Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP3423296


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
13.09.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  16.10.2024 [2024/42]
27.04.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  29.05.2024  [2024/22]
23.06.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  26.07.2023  [2023/30]
10.09.2021 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  13.10.2021  [2021/41]
14.05.2021 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  16.06.2021  [2021/24]
12.02.2021 Kein Einspruch fristgerecht eingelegt veröffentlicht am  17.03.2021  [2021/11]
06.11.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  09.12.2020  [2020/50]
30.10.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  02.12.2020  [2020/49]
23.10.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  25.11.2020  [2020/48]
21.08.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  23.09.2020  [2020/39]
24.07.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  26.08.2020  [2020/35]
21.02.2020 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  25.03.2020  [2020/13]
12.02.2020 Neuer Eintrag: Information über die beabsichtigte Patenterteilung
12.02.2020 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
08.02.2020 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
14.01.2020 Löschung - Keine Zustimmung des Anmelders zur Ankündigung der Patenterteilung oder Wiederaufnahme des Prüfungsverfahrens durch das EPA
14.01.2020 Löschung - Keine Zustimmung des Anmelders zur Ankündigung der Patenterteilung oder Wiederaufnahme des Prüfungsverfahrens durch das EPA
14.01.2020 Löschung: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
08.01.2020 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
08.01.2020 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
23.09.2019 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
03.05.2019 Änderung: Validierungsstaat(en) veröffentlicht am  05.06.2019  [2019/23]
03.05.2019 Änderung - Erstreckungsstaaten veröffentlicht am  05.06.2019  [2019/23]
13.04.2019 Änderung durch den Anmelder
10.04.2019 Änderung: Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
22.02.2019 Änderung - Anmelder veröffentlicht am  27.03.2019  [2019/13]
20.02.2019 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
21.12.2018 Änderung - Erfinder
07.12.2018 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  09.01.2019  [2019/02]
07.12.2018 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
07.12.2018 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  09.01.2019  [2019/02]
09.11.2018 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
05.10.2018 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
03.10.2018 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
07.09.2018 Änderung - Vertreter
07.09.2018 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
20.09.2017 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
08.09.2017 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
07.04.2017 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung