Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP3409241


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
02.08.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  04.09.2024  [2024/36]
12.07.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  14.08.2024  [2024/33]
12.07.2024 Kein Einspruch fristgerecht eingelegt veröffentlicht am  14.08.2024  [2024/33]
28.05.2024 Änderung - Vertreter
24.05.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  26.06.2024  [2024/26]
17.05.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  19.06.2024  [2024/25]
10.05.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  12.06.2024  [2024/24]
03.05.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  05.06.2024  [2024/23]
19.04.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  22.05.2024  [2024/21]
12.04.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  15.05.2024  [2024/20]
01.03.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  03.04.2024  [2024/14]
16.02.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  20.03.2024  [2024/12]
09.02.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  13.03.2024  [2024/11]
02.02.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  06.03.2024  [2024/10]
26.01.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  28.02.2024  [2024/09]
19.01.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  21.02.2024  [2024/08]
25.10.2023 Änderung - Vertreter
04.08.2023 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  06.09.2023  [2023/36]
26.07.2023 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
25.07.2023 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
25.07.2023 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
27.03.2023 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
14.03.2023 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
10.03.2023 Änderung - Erfinder
03.03.2023 Änderung - Erfinder
03.03.2023 Änderung - Erfinder veröffentlicht am  05.04.2023  [2023/14]
02.04.2022 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
12.05.2021 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
09.03.2021 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
28.10.2020 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
07.04.2020 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
31.03.2020 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
04.02.2020 Änderung: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
20.09.2019 Erster Prüfungsbericht
18.09.2019 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
14.06.2019 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
14.06.2019 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  17.07.2019  [2019/29]
14.06.2019 Änderung - benannte Staaten veröffentlicht am  17.07.2019  [2019/29]
07.06.2019 Änderung durch den Anmelder
02.11.2018 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  05.12.2018  [2018/49]
30.07.2018 Änderung - Vertreter