Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP3669127


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
02.08.2024 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  04.09.2024  [2024/36]
30.07.2024 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
22.07.2024 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
22.07.2024 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
22.07.2024 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
21.03.2024 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
23.02.2024 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  27.03.2024  [2024/13]
23.02.2024 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  27.03.2024  [2024/13]
23.02.2024 Änderung - Bezeichnung der Erfindung in Deutsch veröffentlicht am  27.03.2024  [2024/13]
23.02.2024 Änderung - Bezeichnung der Erfindung in Englisch veröffentlicht am  27.03.2024  [2024/13]
23.02.2024 Änderung - Bezeichnung der Erfindung in Französische veröffentlicht am  27.03.2024  [2024/13]
10.07.2023 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
12.08.2022 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
01.07.2022 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
25.03.2022 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
25.03.2022 Erster Prüfungsbericht
16.07.2021 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
23.10.2020 Änderung: Validierungsstaat(en) veröffentlicht am  25.11.2020  [2020/48]
23.10.2020 Änderung - Erstreckungsstaaten veröffentlicht am  25.11.2020  [2020/48]
06.10.2020 Änderung durch den Anmelder
28.08.2020 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
30.05.2020 Änderung - Vertreter
22.05.2020 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  24.06.2020  [2020/26]
22.05.2020 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
22.05.2020 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  24.06.2020  [2020/26]
20.03.2020 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
18.03.2020 Änderung - Vertreter
18.03.2020 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
19.04.2019 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
08.03.2019 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
22.02.2019 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
05.09.2018 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung