Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP3829661


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
27.06.2025 Anmeldung gilt als zurückgenommen veröffentlicht am  30.07.2025  [2025/31]
05.04.2025 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
21.01.2025 Änderung: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
22.11.2024 Erster Prüfungsbericht
31.08.2024 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
01.09.2023 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
15.07.2022 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
08.10.2021 Änderung: Validierungsstaat(en) veröffentlicht am  10.11.2021  [2021/45]
08.10.2021 Änderung - Erstreckungsstaaten veröffentlicht am  10.11.2021  [2021/45]
27.08.2021 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
03.08.2021 Änderung durch den Anmelder
07.05.2021 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  09.06.2021  [2021/23]
07.05.2021 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
07.05.2021 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  09.06.2021  [2021/23]
12.04.2021 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
25.02.2021 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
05.02.2021 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
03.02.2021 Änderung - Vertreter
03.02.2021 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
08.02.2020 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
08.02.2020 Neuer Eintrag: Anmelder oder Erfinder
07.09.2019 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung