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Neue Version des Europäischen Patentregisters – Angaben zu ESZ-Verfahren im Einheitspatentregister.

2024-07-24

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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP3715563

EP3715563 - GEDENKSTÄTTE MIT EINEM UNTERGRUNDKOLUMBARIUM [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusPrüfungsverfahren läuft
Status aktualisiert am  05.08.2021
Datenbank zuletzt aktualisiert am 14.08.2024
FrüherePrüfungsantrag gestellt
Status aktualisiert am  28.08.2020
Frühereunbekannt
Status aktualisiert am  25.06.2020
Letztes Ereignis   Tooltip23.03.2024Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet 
AnmelderFür alle benannten Staaten
Memory Crystal s.r.o.
Dubice 32
470 01 Ceská Lípa / CZ
[2020/40]
Erfinder01 / Novák, Dalibor
Janov 153
473 01 Nový Bor / CZ
 [2020/40]
VertreterKolator, Kamil
Dobiásova 1246/29
460 06 Liberec VI - Rochlice / CZ
[2020/40]
Anmeldenummer, Anmeldetag20000110.513.03.2020
[2020/40]
Prioritätsnummer, PrioritätstagCZ20190036051U27.03.2019         Ursprünglich veröffentlichtes Format: CZ 201936051 U
[2020/40]
AnmeldespracheCS
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP3715563
Datum:30.09.2020
Sprache:EN
[2020/40]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP31.08.2020
KlassifikationIPC:E04H13/00
[2020/40]
CPC:
E04H13/008 (EP,CZ); E04H13/006 (CZ)
Benannte VertragsstaatenAL,   AT,   BE,   BG,   CH,   CY,   CZ,   DE,   DK,   EE,   ES,   FI,   FR,   GB,   GR,   HR,   HU,   IE,   IS,   IT,   LI,   LT,   LU,   LV,   MC,   MK,   MT,   NL,   NO,   PL,   PT,   RO,   RS,   SE,   SI,   SK,   SM,   TR [2020/40]
ErstreckungsstaatenBANoch nicht entrichtet
MENoch nicht entrichtet
Validierungsstaat(en)KHNoch nicht entrichtet
MANoch nicht entrichtet
MDNoch nicht entrichtet
TNNoch nicht entrichtet
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:GEDENKSTÄTTE MIT EINEM UNTERGRUNDKOLUMBARIUM[2020/40]
Englisch:A COMMEMORATION PLACE INCLUDING AN UNDERGROUND COLUMBARIUM[2020/40]
Französisch:LIEU COMMÉMORATIF AVEC COLUMBARIUM SOUS-SOL[2020/40]
Prüfungsverfahren05.08.2020Prüfungsantrag gestellt  [2020/40]
26.03.2021Änderung durch den Anmelder (Ansprüche und/oder Beschreibung)
04.08.2021Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
02.12.2021Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
09.05.2023Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
11.10.2023Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Erwiderung auf die Mitteilung der Prüfungsabteilung nicht fristgerecht eingegangen
08.12.2023Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
Antrag auf Weiterbehandlung für:Die Anmeldung gilt als zurückgenommen, weil keine Erwiderung auf den Prüfungsbericht eingegangen ist
07.12.2023Antrag auf Weiterbehandlung gestellt
07.12.2023Komplette Zahlung eingegangen (Datum des Zahlungseingangs)
Antrag stattgegeben
18.12.2023Entscheidung abgesandt
Entrichtete GebührenJahresgebühr
10.06.2022Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
02.03.2023Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
19.03.2024Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 05
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.03.202203   M06   Gebühr entrichtet am   10.06.2022
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[XA]US4977652  (GRAHAM GRAY [US]);
 [XA]CN106978937  (YANG LEI);
 [XA]CN107327205  (HUANG JIANXIANG)
vom AnmelderZA201006857
 US2017298648
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