Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP3711750


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
25.04.2025 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  28.05.2025 [2025/22]
15.11.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  18.12.2024  [2024/51]
02.08.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  04.09.2024  [2024/36]
12.07.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  14.08.2024  [2024/33]
12.07.2024 Kein Einspruch fristgerecht eingelegt veröffentlicht am  14.08.2024  [2024/33]
17.05.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  19.06.2024  [2024/25]
03.05.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  05.06.2024  [2024/23]
19.04.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  22.05.2024  [2024/21]
12.04.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  15.05.2024  [2024/20]
01.03.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  03.04.2024  [2024/14]
16.02.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  20.03.2024  [2024/12]
09.02.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  13.03.2024  [2024/11]
02.02.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  06.03.2024  [2024/10]
26.01.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  28.02.2024  [2024/09]
19.01.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  21.02.2024  [2024/08]
04.08.2023 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  06.09.2023  [2023/36]
28.07.2023 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
28.07.2023 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
28.07.2023 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
05.07.2023 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
14.05.2023 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
21.04.2023 Änderung - Teilanmeldung(en) veröffentlicht am  24.05.2023  [2023/21]
01.04.2023 Löschung - Keine Zustimmung des Anmelders zur Ankündigung der Patenterteilung oder Wiederaufnahme des Prüfungsverfahrens durch das EPA
06.02.2023 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
09.12.2022 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  11.01.2023  [2023/02]
09.12.2022 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  11.01.2023  [2023/02]
18.07.2022 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
16.08.2021 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
26.03.2021 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
26.03.2021 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  28.04.2021  [2021/17]
26.03.2021 Änderung - benannte Staaten veröffentlicht am  28.04.2021  [2021/17]
26.03.2021 Änderung durch den Anmelder
21.08.2020 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  23.09.2020  [2020/39]
14.08.2020 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
11.07.2020 Änderung - Vertreter
05.05.2020 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
04.05.2020 Änderung - Vertreter