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Auszug aus dem Register für den Einheitlichen Patentschutz

UP Übersicht: EP3976503  C0

EP3976503 - REGALLAGERSYSTEM UND REGALRAHMENTEIL FÜR EIN REGALLAGERSYSTEM [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusEinheitliche Wirkung eingetragen
Datenbank zuletzt aktualisiert am 26.03.2026
Letztes Ereignis   Tooltip29.05.2025Neuer Eintrag: Entrichtung der Jahresgebühr 
InhaberFür alle Teilnehmenden Mitgliedstaaten
TGW Logistics GmbH
Ludwig Szinicz Straße 3
4614 Marchtrenk / AT
[2025/25]  Rechtsübergang
Frühere [2024/02]Für alle Teilnehmenden Mitgliedstaaten
TGW Mechanics GmbH
Collmannstrasse 2
4600 Wels / AT
Erfinder01 / HADZIC, Mirzet
Lärchenstraße 34
4600 Wels / AT
 [2022/14]
VertreterBurger, Hannes
Anwälte Burger & Partner
Rechtsanwalt GmbH
Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten / AT
[2024/02]
Anmeldenummer, Anmeldetag20739234.126.05.2020
[2022/14]
WO2020AT60211
VerfahrensspracheDE
Sitz der (Haupt-)Niederlassung   Tooltip
am Anmeldetag		 Sitz der HauptniederlassungTooltip
Einheitlicher Patentschutz30.11.2023Datum des Antrags auf einheitliche Wirkung [2024/01]
06.12.2023Entscheidung über den Antrag auf einheitliche Wirkung:  positiv [2024/02]
06.12.2023Datum der Eintragung  [2024/02]
08.11.2023Datum der Rechtswirksamkeit  [2024/02]
Vom einheitlichen Patentschutz erfasste  Tooltip
Mitgliedstaaten		 06.12.2023AT, BE, BG, DE, DK, EE, FI, FR, IT, LT, LU, LV, MT, NL, PT, SE, SI  [2024/02]
VeröffentlichungArt: B1 Patentschrift 
Nr.:EP3976503
Datum:08.11.2023
Sprache:DE
[2023/45]
Entrichtete JahresgebührenJahresgebühr
16.05.2024Jahresgebühr für einheitliche Wirkung entrichtet Jahr  05
27.05.2025Jahresgebühr für einheitliche Wirkung entrichtet Jahr  06
Das Europäische Patentregister enthält die in R. 16 (1) DOEPS festgelegten Eintragungen zum einheitlichen Patentschutz. "Status" und "Letztes Ereignis" sind keine nach R. 16 (1) DOEPS erforderlichen Angaben und sind daher lediglich als Zusatzinformationen zu betrachten.

Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von Daten, die aus anderen Behörden stammen, und schließt insbesondere jegliche Garantie dafür aus, dass solche Daten vollständig, aktuell oder für bestimmte Zwecke geeignet sind. ESZ-Daten erhalten Sie bei der jeweiligen nationalen Patentbehörde.