Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP4068551


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
15.08.2024 Kein Einspruch fristgerecht eingelegt veröffentlicht am  18.09.2024  [2024/38]
02.08.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  04.09.2024  [2024/36]
26.07.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  28.08.2024  [2024/35]
12.07.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  14.08.2024  [2024/33]
31.05.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  03.07.2024  [2024/27]
19.04.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  22.05.2024  [2024/21]
12.04.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  15.05.2024  [2024/20]
08.09.2023 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  11.10.2023  [2023/41]
05.09.2023 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
05.09.2023 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
05.09.2023 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
06.06.2023 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
07.04.2023 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
07.04.2023 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  10.05.2023  [2023/19]
07.04.2023 Änderung - benannte Staaten veröffentlicht am  10.05.2023  [2023/19]
20.03.2023 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
02.09.2022 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  05.10.2022  [2022/40]
29.03.2021 Änderung - Vertreter