Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP3929109


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
24.10.2025 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  26.11.2025  [2025/48]
11.07.2025 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  13.08.2025  [2025/33]
04.04.2025 Kein Einspruch fristgerecht eingelegt veröffentlicht am  07.05.2025  [2025/19]
31.01.2025 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  05.03.2025  [2025/10]
01.11.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  04.12.2024  [2024/49]
18.10.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  20.11.2024  [2024/47]
31.05.2024 Änderung - Teilanmeldung(en) veröffentlicht am  03.07.2024  [2024/27]
27.04.2024 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  29.05.2024  [2024/22]
20.04.2024 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
20.04.2024 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
20.04.2024 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
05.01.2024 Änderung - Vertreter
20.12.2023 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
06.12.2023 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
05.12.2022 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
27.09.2022 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
22.07.2022 Änderung: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
17.03.2022 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
11.02.2022 Neuer Eintrag: Einwendungen Dritter
04.02.2022 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
05.01.2022 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
27.12.2021 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
24.12.2021 Erster Prüfungsbericht
26.11.2021 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  29.12.2021  [2021/52]
26.11.2021 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
26.11.2021 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  29.12.2021  [2021/52]
03.08.2021 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
02.08.2021 Änderung - Vertreter