Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP4396996


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
23.10.2025 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
18.07.2025 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
25.03.2025 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
21.03.2025 Erster Prüfungsbericht
13.12.2024 Änderung: Validierungsstaat(en) veröffentlicht am  15.01.2025  [2025/03]
13.12.2024 Änderung - Erstreckungsstaaten veröffentlicht am  15.01.2025  [2025/03]
22.10.2024 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
23.09.2024 Änderung durch den Anmelder
07.06.2024 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  10.07.2024  [2024/28]
07.06.2024 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
07.06.2024 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  10.07.2024  [2024/28]
27.04.2024 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
06.04.2024 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
03.04.2024 Änderung - Vertreter
03.04.2024 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
03.04.2024 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
14.04.2023 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
14.04.2023 Neuer Eintrag: Anmelder oder Erfinder
12.11.2021 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung