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Auszug aus dem Register für den Einheitlichen Patentschutz

UP Übersicht: EP4032684  C0

EP4032684 - VERFAHREN ZUR SANIERUNG EINES DOMSCHACHTS, SOWIE EIN DOMSCHACHT [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusEinheitliche Wirkung eingetragen
Datenbank zuletzt aktualisiert am 14.03.2026
FrühereAntrag auf einheitliche Wirkung gestellt
Status aktualisiert am  16.10.2024
Letztes Ereignis   Tooltip30.01.2026Neuer Eintrag: Entrichtung der Jahresgebühr 
InhaberFür alle Teilnehmenden Mitgliedstaaten
Heine, Kornelia Agnes
Am Schleier 1
58300 Wetter / DE
[2024/49]  
Erfinder01 / Heine, Michael
58300 Wetter / DE
 [2022/30]
VertreterKalkoff & Partner Patentanwälte mbB
Martin-Schmeisser-Weg 3a-3b
44227 Dortmund / DE
[2024/49]
Anmeldenummer, Anmeldetag22152181.819.01.2022
[2022/30]
VerfahrensspracheDE
Sitz der (Haupt-)Niederlassung   Tooltip
am Anmeldetag		 Sitz der HauptniederlassungTooltip
Einheitlicher Patentschutz16.10.2024Datum des Antrags auf einheitliche Wirkung [2024/47]
04.11.2024Entscheidung über den Antrag auf einheitliche Wirkung:  positiv [2024/49]
04.11.2024Datum der Eintragung  [2024/49]
02.10.2024Datum der Rechtswirksamkeit  [2024/49]
Vom einheitlichen Patentschutz erfasste  Tooltip
Mitgliedstaaten		 04.11.2024AT, BE, BG, DE, DK, EE, FI, FR, IT, LT, LU, LV, MT, NL, PT, RO, SE, SI  [2024/49]
VeröffentlichungArt: B1 Patentschrift 
Nr.:EP4032684
Datum:02.10.2024
Sprache:DE
[2024/40]
Art: B8 Berichtigte Titelseite der Patentschrift 
Nr.:EP4032684
Datum:06.11.2024
[2024/45]
Entrichtete JahresgebührenJahresgebühr
23.01.2025Jahresgebühr für einheitliche Wirkung entrichtet Jahr  04
28.01.2026Jahresgebühr für einheitliche Wirkung entrichtet Jahr  05
Das Europäische Patentregister enthält die in R. 16 (1) DOEPS festgelegten Eintragungen zum einheitlichen Patentschutz. "Status" und "Letztes Ereignis" sind keine nach R. 16 (1) DOEPS erforderlichen Angaben und sind daher lediglich als Zusatzinformationen zu betrachten.

Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von Daten, die aus anderen Behörden stammen, und schließt insbesondere jegliche Garantie dafür aus, dass solche Daten vollständig, aktuell oder für bestimmte Zwecke geeignet sind. ESZ-Daten erhalten Sie bei der jeweiligen nationalen Patentbehörde.