Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP4079664


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
03.04.2024 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
20.05.2023 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
12.05.2023 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
12.05.2023 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  14.06.2023  [2023/24]
12.05.2023 Änderung - benannte Staaten veröffentlicht am  14.06.2023  [2023/24]
10.05.2023 Änderung durch den Anmelder
10.05.2023 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
10.05.2023 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
23.09.2022 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  26.10.2022  [2022/43]
06.04.2022 Änderung - Vertreter