Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP4415966


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
07.11.2025 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  10.12.2025  [2025/50]
04.11.2025 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
19.09.2025 Änderung - Teilanmeldung(en) veröffentlicht am  22.10.2025  [2025/43]
16.09.2025 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
16.09.2025 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
15.09.2025 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
12.07.2025 Neuer Eintrag: Einwendungen Dritter
13.05.2025 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
20.12.2024 Änderung: Validierungsstaat(en) veröffentlicht am  22.01.2025  [2025/04]
20.12.2024 Änderung - Erstreckungsstaaten veröffentlicht am  22.01.2025  [2025/04]
22.11.2024 Änderung durch den Anmelder
02.11.2024 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
19.07.2024 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  21.08.2024  [2024/34]
19.07.2024 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
19.07.2024 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  21.08.2024  [2024/34]
24.06.2024 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
15.05.2024 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
29.04.2024 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
27.04.2024 Änderung - Vertreter
27.04.2024 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
03.05.2023 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
03.05.2023 Neuer Eintrag: Anmelder oder Erfinder
31.10.2022 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung