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Akte(n):   EP4399326



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 299
19.03.2026 Anmeldung gilt als zurückgenommen (keine Aufrechterhaltung der Anmeldung/Nichtbeantwortung schriftlicher Bescheid) Recherche / Prüfung 2
04.11.2025 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
04.09.2025 Aufforderung zur Aufrechterhaltung der Anmeldung und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung der Anmeldung Recherche / Prüfung 1
18.08.2025 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
18.08.2025 Stellungnahme zum europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 7
18.08.2025 Informationen zur Recherchenstrategie Recherche / Prüfung 1
18.08.2025 Ergänzender europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 4
05.11.2024 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
17.10.2024 (Elektronische) Empfangsbescheinigung Recherche / Prüfung 1
17.10.2024 Geänderte Patentansprüche, eingereicht nach Erhalt des (europäischen) Recherchenberichts Recherche / Prüfung 8
17.10.2024 Geänderte Patentansprüche mit Anmerkungen Recherche / Prüfung 10
17.10.2024 Änderungen vor der Sachprüfung eingegangen Recherche / Prüfung 2
17.10.2024 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 2
19.06.2024 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
17.04.2024 Mitteilung bezüglich möglicher Änderung der Anmeldung/Zahlung von Anspruchsgebühren Recherche / Prüfung 3
28.03.2024 Erinnerung Zahlungsfrist (Prüfungsgebühr/Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
25.03.2024 Kopie des internationalen vorläufigen Berichts über die Patentierbarkeit Recherche / Prüfung 6
22.03.2024 (Elektronische) Empfangsbescheinigung Recherche / Prüfung 1
22.03.2024 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
22.02.2024 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 1
22.02.2024 Internationale Veröffentlichung des internationalen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 2
18.12.2023 Prioritätsbeleg (elektronisch übermittelt) Recherche / Prüfung 136
30.11.2023 Veröffentlichte internationale Anmeldung - A2 Recherche / Prüfung 100