Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP4401273


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
31.01.2025 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  05.03.2025  [2025/10]
24.01.2025 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
24.01.2025 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
24.01.2025 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
12.12.2024 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
25.11.2024 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
15.11.2024 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  18.12.2024  [2024/51]
15.11.2024 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  18.12.2024  [2024/51]
22.08.2024 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
22.08.2024 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  25.09.2024  [2024/39]
22.08.2024 Änderung - benannte Staaten veröffentlicht am  25.09.2024  [2024/39]
14.06.2024 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  17.07.2024  [2024/29]
03.01.2024 Änderung durch den Anmelder
10.01.2023 Änderung - Vertreter