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EP4483971

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Auszug aus dem Register für den Einheitlichen Patentschutz

UP Übersicht: EP4483971 C0

EP4483971 - VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES FERNÜBERWACHTEN HANDFEUERLÖSCHERS [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
Status	Einheitliche Wirkung eingetragen Datenbank zuletzt aktualisiert am 28.03.2026
Frühere	Antrag auf einheitliche Wirkung gestellt Status aktualisiert am 25.07.2025
Letztes Ereignis Tooltip	08.08.2025	Entscheidung über den Antrag auf einheitliche Wirkung	veröffentlicht am 10.09.2025 [2025/37]
	08.08.2025	Neuer Eintrag: Entrichtung der Jahresgebühr
Inhaber	Für alle Teilnehmenden Mitgliedstaaten Milosevic, Domagoj Ivan Ulica Vale Vouka 21 Zagreb / HR
	Für alle Teilnehmenden Mitgliedstaaten Dubberke, Carsten Johannes Alfred Adlerweg 13 33104 Paderborn / DE
	Für alle Teilnehmenden Mitgliedstaaten Alvarez Garcia, Francisco José In der Krim 37a 42369 Wuppertal / DE
	[N/P]
Frühere [2025/37]	Für alle Teilnehmenden Mitgliedstaaten Milosevic, Domagoj Ivan Ulica Vale Vouka 21 Zagreb / HR
	Für alle Teilnehmenden Mitgliedstaaten Dubberke, Carsten Johannes Alfred Adlerweg 13 33104 Paderborn / DE
	Für alle Teilnehmenden Mitgliedstaaten Alvarez Garcia, Francisco José In der Krim 37a 42369 Wuppertal / DE
Erfinder	01 / siehe Anmelder ...
	[2025/01]
Vertreter	Osterhoff, Utz Bockermann Ksoll Griepenstroh Osterhoff Patentanwälte Bergstraße 159 44791 Bochum / DE
	[2025/37]
Anmeldenummer, Anmeldetag	23182757.7	30.06.2023
	[2025/01]
Verfahrenssprache	DE
Sitz der (Haupt-)Niederlassung Tooltip am Anmeldetag	Sitz der HauptniederlassungTooltip
Einheitlicher Patentschutz	24.07.2025	Datum des Antrags auf einheitliche Wirkung [2025/35]
	06.08.2025	Entscheidung über den Antrag auf einheitliche Wirkung: positiv [2025/37]
	06.08.2025	Datum der Eintragung [2025/37]
	25.06.2025	Datum der Rechtswirksamkeit [2025/37]
Vom einheitlichen Patentschutz erfasste Tooltip Mitgliedstaaten	06.08.2025	AT, BE, BG, DE, DK, EE, FI, FR, IT, LT, LU, LV, MT, NL, PT, RO, SE, SI [2025/37]
Veröffentlichung	Art:	B1 Patentschrift
	Nr.:	EP4483971
	Datum:	25.06.2025
	Sprache:	DE
	[2025/26]
Entrichtete Jahresgebühren	Jahresgebühr
	07.08.2025	Jahresgebühr für einheitliche Wirkung entrichtet Jahr 03

Das Europäische Patentregister enthält die in R. 16 (1) DOEPS festgelegten Eintragungen zum einheitlichen Patentschutz. "Status" und "Letztes Ereignis" sind keine nach R. 16 (1) DOEPS erforderlichen Angaben und sind daher lediglich als Zusatzinformationen zu betrachten.

Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von Daten, die aus anderen Behörden stammen, und schließt insbesondere jegliche Garantie dafür aus, dass solche Daten vollständig, aktuell oder für bestimmte Zwecke geeignet sind. ESZ-Daten erhalten Sie bei der jeweiligen nationalen Patentbehörde.