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Akte(n):   EP4463212



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 114
22.12.2025 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 2
22.12.2025 Informationen zur Recherchenstrategie Recherche / Prüfung 1
22.12.2025 Europäischer Teilrecherchenbericht Recherche / Prüfung 3
22.12.2025 Vorläufige Stellungnahme als Anhang zum Ergebnis der Teilrecherche Recherche / Prüfung 5
04.12.2025 Recherchebeginn Recherche / Prüfung 1
20.02.2025 (Elektronische) Empfangsbescheinigung Recherche / Prüfung 1
20.02.2025 Geänderte Patentansprüche, eingereicht nach Erhalt des (europäischen) Recherchenberichts Recherche / Prüfung 3
20.02.2025 Geänderte Patentansprüche mit Anmerkungen Recherche / Prüfung 3
20.02.2025 Änderungen vor der Sachprüfung eingegangen Recherche / Prüfung 2
20.02.2025 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
23.10.2024 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
26.08.2024 Kopie des internationalen vorläufigen Berichts über die Patentierbarkeit Recherche / Prüfung 9
22.08.2024 Mitteilung bezüglich möglicher Änderung der Anmeldung/Zahlung von Anspruchsgebühren Recherche / Prüfung 3
22.08.2024 Bestätigung des Datums des vorzeitigen Eintrittung Recherche / Prüfung 1
12.08.2024 (Elektronische) Empfangsbescheinigung Recherche / Prüfung 1
12.08.2024 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
04.09.2023 Prioritätsbeleg (elektronisch übermittelt) Recherche / Prüfung 39
17.08.2023 Kopie des internationalen vorläufigen Berichts über die Patentierbarkeit Recherche / Prüfung 8
17.08.2023 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 1
17.08.2023 Veröffentlichte internationale Anmeldung - A1 Recherche / Prüfung 24