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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0011630

EP0011630 - EINE SELBSTFAHR-BEWÄSSERUNGSANLAGE [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusKein Einspruch fristgerecht eingelegt
Status aktualisiert am  14.09.2016
Datenbank zuletzt aktualisiert am 14.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip14.09.2016Kein Einspruch fristgerecht eingelegt 
AnmelderFür alle benannten Staaten
GRONLYKKE, Sven
Logismose Gods
DK-5683 Harby, Funen / DK
[1980/12]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1980/12]
VertreterLavoix, Jean, et al
c/o Cabinet Lavoix 2, Place D'Estienne D'Orves
F-75441 Paris Cedex 09 / FR
[1980/12]
Anmeldenummer, Anmeldetag79900333.021.03.1979
[1980/12]
WO1979DK00010
Prioritätsnummer, PrioritätstagDK1978000132122.03.1978         Ursprünglich veröffentlichtes Format: DK 132178
DK1978000250906.06.1978         Ursprünglich veröffentlichtes Format: DK 250978
[1980/12]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A2 Anmeldung ohne Recherchenbericht
Nr.:WO7900810
Datum:18.10.1979
[1979/21]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0011630
Datum:11.06.1980
Sprache:EN
Die von der WIPO am 18.10.1979 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[1980/12]
Art: B1 Patentschrift 
Nr.:EP0011630
Datum:12.01.1983
Sprache:EN
[1983/02]
KlassifikationIPC:A01G25/09, B65H75/00
[1980/17]
CPC:
A01G25/095 (EP,US)
Frühere IPC [1980/12]A01G25/09
Benannte VertragsstaatenFR [1980/12]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:EINE SELBSTFAHR-BEWÄSSERUNGSANLAGE[1980/12]
Englisch:A SELF-PROPELLED IRRIGATOR[1980/12]
Französisch:ARROSEUR AUTO-PROPULSE[1980/12]
Akte vernichtet:12.06.1999
Eintritt in die regionale Phase26.10.1979Nationale Grundgebühr entrichtet 
26.10.1979Benennungsgebühr(en) entrichtet 
10.04.1980Prüfungsgebühr entrichtet 
Prüfungsverfahren11.04.1980Prüfungsantrag gestellt  [1980/14]
13.11.1980Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
11.03.1981Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
15.07.1981Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
23.11.1981Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
14.04.1982Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: )
14.07.1982Ankündigung der Patenterteilung
02.10.1982Erteilungsgebühr entrichtet
02.10.1982Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr entrichtet
Einspruch (Einsprüche)12.10.1983Kein Einspruch fristgerecht eingelegt [ N /P ]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
01.04.1981Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
20.03.1982Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
01.04.198103   M06   Gebühr entrichtet am   01.04.1981
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführt inInternationale Recherche[X]DE215616  ;
 [A]DE294358  ;
 [X]US1507506  (EDWARD MURPHY ALBERT);
 [A]DK132734B  (JANSEN D J)
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