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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0088798

EP0088798 - SELBSTTÄTIGE FAHRRADÜBERTRAGUNG [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  16.12.1985
Datenbank zuletzt aktualisiert am 04.11.2024
Letztes Ereignis   Tooltip16.12.1985Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 19.02.1986 [1986/08]
AnmelderFür alle benannten Staaten
CHAPPELL, Gilmore Harley
407 Alonesson Road
Deptford, NJ 08096 / US
[1983/38]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1983/38]
VertreterRodhain, Claude, et al
Cabinet Claude Rodhain S.A. 3, rue Moncey
75009 Paris / FR
[N/P]
Frühere [1983/38]Rodhain, Claude, et al
Cabinet Claude Rodhain S.A. 3, rue Moncey
F-75009 Paris / FR
Anmeldenummer, Anmeldetag82903106.120.09.1982
[1983/38]
WO1982US01271
Prioritätsnummer, PrioritätstagUS1981030430721.09.1981         Ursprünglich veröffentlichtes Format: US 304307
[1983/38]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A2 Anmeldung ohne Recherchenbericht
Nr.:WO8301098
Datum:31.03.1983
[1983/08]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0088798
Datum:21.09.1983
Sprache:EN
Die von der WIPO am 31.03.1983 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[1983/38]
Recherchenbericht(e)
KlassifikationIPC:F16H55/30
[1983/38]
CPC:
B62M9/08 (EP)
Benannte VertragsstaatenAT,   BE,   CH,   DE,   FR,   GB,   LI,   LU,   NL,   SE [1983/38]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:SELBSTTÄTIGE FAHRRADÜBERTRAGUNG[1983/38]
Englisch:AUTOMATIC BICYCLE TRANSMISSION[1983/38]
Französisch:TRANSMISSION AUTOMATIQUE POUR BICYCLETTE[1983/38]
Akte vernichtet:13.07.1991
Eintritt in die regionale Phase10.06.1983Nationale Grundgebühr entrichtet 
10.06.1983Recherchengebühr entrichtet 
10.06.1983Benennungsgebühr(en) entrichtet 
15.09.1983Prüfungsgebühr entrichtet 
Prüfungsverfahren15.09.1983Prüfungsantrag gestellt  [1983/48]
07.05.1985Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1986/08]
20.06.1985Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Jahresgebühr nicht fristgerecht entrichtet  [1986/08]
Entrichtete GebührenZuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
06.11.198403   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführt inInternationale Recherche[Y]US3969948  ;
 [Y]US4030373  ;
 [Y]US4129044  ;
 [A]US3956944
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