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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0091931

EP0091931 - ANORDNUNG FÜR RAUMHEIZUNG UND BRAUCHWASSERERHITZUNG [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  10.02.1984
Datenbank zuletzt aktualisiert am 19.10.2024
Letztes Ereignis   Tooltip10.02.1984Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 11.04.1984 [1984/15]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Van den BOS, Gerrit
Nuisvelderbos 23
NL-7217 RP Harfsen / NL
[1983/43]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1983/43]
Anmeldenummer, Anmeldetag82903191.325.10.1982
[1983/43]
WO1982NL00039
Prioritätsnummer, PrioritätstagNL1981000482426.10.1981         Ursprünglich veröffentlichtes Format: NL 8104824
[1983/43]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A2 Anmeldung ohne Recherchenbericht
Nr.:WO8301499
Datum:28.04.1983
[1983/10]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0091931
Datum:26.10.1983
Sprache:EN
Die von der WIPO am 28.04.1983 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[1983/43]
Recherchenbericht(e)
KlassifikationIPC:F24D19/10, F24D3/08
[1983/43]
CPC:
F24D19/1066 (EP,US); F24D10/00 (EP); Y02B30/17 (EP);
Y02E20/14 (EP)
Benannte VertragsstaatenAT,   BE,   CH,   DE,   FR,   GB,   LI,   LU,   NL,   SE [1983/43]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:ANORDNUNG FÜR RAUMHEIZUNG UND BRAUCHWASSERERHITZUNG[1983/43]
Englisch:HEATING SYSTEM FOR SPACE HEATING AND TAP WATER HEATING[1983/43]
Französisch:SYSTEME DE CHAUFFAGE POUR LE CHAUFFAGE D'ESPACES ET DE L'EAU DU ROBINET[1983/43]
Akte vernichtet:14.07.1990
Prüfungsverfahren26.10.1983Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Anmeldegebühr/Recherchengebühr nicht fristgerecht entrichtet  [1984/15]
06.01.1984Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1984/15]
Entrichtete GebührenZuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr/Regel 85a EPÜ 1973
27.07.1983AT   M02   Noch nicht entrichtet
27.07.1983BE   M02   Noch nicht entrichtet
27.07.1983CH   M02   Noch nicht entrichtet
27.07.1983DE   M02   Noch nicht entrichtet
27.07.1983FR   M02   Noch nicht entrichtet
27.07.1983GB   M02   Noch nicht entrichtet
27.07.1983LU   M02   Noch nicht entrichtet
27.07.1983NL   M02   Noch nicht entrichtet
27.07.1983SE   M02   Noch nicht entrichtet
Zuschlagsgebühr/Regel 85b EPÜ 1973
28.10.1983M02   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführt inInternationale Recherche[A]NL297384  ;
 [A]AT295087B  (VAILLANT JOH KG [DE]);
 [A]DE2119622
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