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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0203221

EP0203221 - Vorrichtung zum Liegen auf dem Boden [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  09.08.1988
Datenbank zuletzt aktualisiert am 18.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip09.08.1988Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 28.09.1988 [1988/39]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Hobi, Bernadette
Röhrliberg 54
CH-6330 Cham / CH
[1986/49]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1986/49]
VertreterKemény, Andreas
c/o Kemény AG Patentanwaltbüro Postfach 3414
CH-6002 Luzern / CH
[1986/49]
Anmeldenummer, Anmeldetag85113323.121.10.1985
[1986/49]
Prioritätsnummer, PrioritätstagCH1985000228730.05.1985         Ursprünglich veröffentlichtes Format: CH 228785
[1986/49]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A2 Anmeldung ohne Recherchenbericht 
Nr.:EP0203221
Datum:03.12.1986
Sprache:DE
[1986/49]
Art: A3 Recherchenbericht 
Nr.:EP0203221
Datum:05.08.1987
Sprache:DE
[1987/32]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP16.06.1987
KlassifikationIPC:A47G9/06
[1986/49]
CPC:
A47G9/06 (EP); E04H15/62 (EP)
Benannte VertragsstaatenAT,   BE,   CH,   DE,   FR,   GB,   IT,   LI,   LU,   NL,   SE [1986/49]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Vorrichtung zum Liegen auf dem Boden[1986/49]
Englisch:Device for lying down on the ground[1986/49]
Französisch:Dispositif pour s'étendre sur le sol[1986/49]
Akte vernichtet:11.08.1994
Prüfungsverfahren08.02.1988Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1988/39]
02.05.1988Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Prüfungsgebühr nicht fristgerecht entrichtet  [1988/39]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
05.06.1987Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr/Regel 85b EPÜ 1973
05.02.1988M02   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[X]US2907057  ;
 [X]US2898609  ;
 [A]US3241202  ;
 [A]US3237904
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