Auszug aus dem europäischen Patentregister

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Akte(n):   EP0165675



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 279
08.02.2013 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechenden Einspruch 1
06.02.2013 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechenden Einspruch 1
07.12.1994 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
02.11.1994 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Widerruf des Patents Einspruch 1
27.10.1994 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
27.10.1994 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
04.10.1994 Einreichung der Übersetzung der geänderten Patentansprüche Einspruch 1
04.10.1994 Französische Übersetzung der Patentansprüche Einspruch 2
04.10.1994 Französische Übersetzung der Patentansprüche Einspruch 2
04.10.1994 Deutsche Übersetzung der Patentansprüche Einspruch 3
04.10.1994 Deutsche Übersetzung der Patentansprüche Einspruch 2
07.07.1994 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 1
07.07.1994 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 3
21.06.1994 Aufrechterhaltung des Patents mit den in der abschließenden Entscheidung festgelegten Unterlagen Einspruch 1
10.03.1994 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
09.03.1994 Rückschein Einspruch 2
07.03.1994 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
04.03.1994 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 3
04.03.1994 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 5
04.03.1994 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
04.03.1994 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
04.03.1994 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Einspruch 19
25.02.1994 Entscheidung der Einspruchsabteilung und Anweisung Einspruch 1
15.01.1993 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
24.12.1992 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 4
24.12.1992 Patentansprüche Einspruch 2
24.12.1992 Patentansprüche Einspruch 2
24.12.1992 Entscheidung der Einspruchsabteilung und Anweisung Einspruch 2
24.12.1992 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 1
27.08.1992 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
27.08.1992 Mitteilung mit Aufforderung zur Stellungnahme der Parteien Einspruch 2
11.05.1992 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
28.04.1992 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
27.04.1992 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
30.01.1992 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
22.01.1992 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
02.01.1992 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 4
02.01.1992 Mitteilung mit Aufforderung zur Stellungnahme der Parteien Einspruch 2
08.10.1991 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
24.09.1991 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 5
24.09.1991 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
24.09.1991 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
24.09.1991 Patentansprüche Einspruch 2
24.09.1991 Patentansprüche Einspruch 2
24.09.1991 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
23.09.1991 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 10
19.09.1991 Ergebnis der telefonischen/persönlichen Rücksprache Einspruch 1
11.09.1991 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
20.08.1991 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
08.08.1991 Antwort des Einsprechenden auf Eingabe des Patentinhabers Einspruch 1
05.08.1991 Kurzmitteilung mit Frist Einspruch 1
19.07.1991 Mitteilung der Stellungnahme des Patentinhabers an Einsprechende(n) mit Fristsetzung Einspruch 1
13.07.1991 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 2
09.07.1991 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 2
13.05.1991 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
13.05.1991 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
28.12.1990 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
14.12.1990 Einspruchsschrift Einspruch 4
11.07.1990 Übersendung der Urkunde für ein europäisches Patent nach Regel 74 EPÜ Recherche / Prüfung 1
25.05.1990 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
26.03.1990 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
26.03.1990 Französische Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
26.03.1990 Deutsche Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
04.01.1990 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
11.11.1989 Anlage Recherche / Prüfung 1
11.11.1989 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
12.07.1989 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
12.07.1989 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 21
22.06.1989 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
12.06.1989 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
15.09.1987 Anlage Recherche / Prüfung 17
15.09.1987 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
05.09.1987 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
02.06.1987 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
06.04.1987 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
06.04.1987 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
29.10.1985 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
19.06.1985 Überschneidung der EPA/Anmelder-Korrespondenz Recherche / Prüfung 1
18.06.1985 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
18.06.1985 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 23
18.06.1985 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 23
07.06.1985 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
07.06.1985 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
07.06.1985 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
07.06.1985 Aufforderung zur Einreichung einer Vollmacht Recherche / Prüfung 2
21.05.1985 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
21.05.1985 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
24.04.1985 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
24.04.1985 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
24.04.1985 Beschreibung Recherche / Prüfung 16
24.04.1985 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
24.04.1985 Zeichnungen Recherche / Prüfung 3
24.04.1985 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 10