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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0219739

EP0219739 - Vorrichtung zum Bündeln oder Umwickeln von länglichen Dingen [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
Status	Kein Einspruch fristgerecht eingelegt Status aktualisiert am 15.05.1990 Datenbank zuletzt aktualisiert am 28.03.2026
Letztes Ereignis Tooltip	15.05.1990	Kein Einspruch fristgerecht eingelegt	veröffentlicht am 04.07.1990 [1990/27]
Anmelder	Für alle benannten Staaten Wella Aktiengesellschaft Berliner Allee 65 64295 Darmstadt / DE
	[N/P]
Frühere [1987/18]	Für alle benannten Staaten Wella Aktiengesellschaft Berliner Allee 65 D-64295 Darmstadt / DE
Erfinder	01 / Kemmler, Heinrich Goethestrasse 10 D-6431 Hauneck 1 / DE
	02 / Will, Heinrich Berliner Strasse 8 D-6419 Haunetal / DE
	[1987/18]
Anmeldenummer, Anmeldetag	86113595.2	02.10.1986
	[1987/18]
Prioritätsnummer, Prioritätstag	DE19853536955	17.10.1985 Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE 3536955
	[1987/18]
Anmeldesprache	DE
Verfahrenssprache	DE
Veröffentlichung	Art:	A1 Anmeldung mit Recherchenbericht
	Nr.:	EP0219739
	Datum:	29.04.1987
	Sprache:	DE
	[1987/18]
	Art:	B1 Patentschrift
	Nr.:	EP0219739
	Datum:	12.07.1989
	Sprache:	DE
	[1989/28]
Recherchenbericht(e)	(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:	EP	24.02.1987
Klassifikation	IPC:	B65B27/10	[1987/18]
	CPC:	B65B27/105 (EP)
Benannte Vertragsstaaten	AT, BE, CH, DE, ES, FR, GB, IT, LI, LU, NL, SE [1987/18]
Bezeichnung der Erfindung	Deutsch:	Vorrichtung zum Bündeln oder Umwickeln von länglichen Dingen	[1987/18]
	Englisch:	Device for bundling or taping elongated objects	[1987/18]
	Französisch:	Dispositif à botteler ou à envelopper des éléments allongés	[1987/18]
Prüfungsverfahren	02.10.1986	Prüfungsantrag gestellt [1987/18]
	25.04.1988	Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
	05.09.1988	Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
	05.10.1988	Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M02)
	19.11.1988	Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
	19.12.1988	Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: Ja)
	05.01.1989	Ankündigung der Patenterteilung
	01.03.1989	Erteilungsgebühr entrichtet
	31.03.1989	Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr entrichtet
Einspruch (Einsprüche)	13.04.1990	Kein Einspruch fristgerecht eingelegt [1990/27]
Entrichtete Gebühren	Jahresgebühr
	09.09.1988	Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
Ausschluss der ausschließlichen Tooltip Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts	Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
	Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.

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