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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 124
08.02.2013 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechenden Einspruch 1
06.02.2013 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechenden Einspruch 1
18.12.2003 Antrag auf Änderung von Kundendaten kann nicht mehr eingetragen werden Recherche / Prüfung 1
18.11.1994 Mitteilung an den Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
18.11.1994 Mitteilung an den Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
14.11.1994 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
17.08.1994 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
09.08.1994 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
09.08.1994 Rückschein Einspruch 2
09.08.1994 Rückschein Einspruch 2
05.08.1994 Entscheidung über die Einstellung des Einspruchsverfahrens Einspruch 1
05.08.1994 Entscheidung über die Einstellung des Einspruchsverfahrens Einspruch 2
31.05.1994 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 3
10.05.1994 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
07.12.1993 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
30.11.1993 Zurückziehung eines Einspruchs Einspruch 1
20.10.1993 Anforderung von Unterlagen/Entgegenhaltungen Einspruch 1
04.05.1993 Ergebnis der telefonischen/persönlichen Rücksprache Einspruch 1
03.11.1992 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Recherche / Prüfung 1
03.11.1992 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 1
03.11.1992 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 1
16.10.1992 Antrag auf Namensänderung des Anmelders Recherche / Prüfung 3
15.10.1991 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
02.10.1991 Einspruchsschrift Einspruch 5
26.11.1990 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
25.09.1990 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
25.09.1990 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
25.09.1990 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
05.07.1990 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
29.06.1990 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
01.06.1990 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
01.06.1990 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 10
10.05.1990 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 3
19.03.1990 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
19.03.1990 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
16.01.1990 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 5
20.10.1989 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
20.10.1989 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
20.10.1989 Beschreibung Recherche / Prüfung 6
20.10.1989 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
20.10.1989 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
07.06.1989 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
07.06.1989 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
15.07.1987 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
14.02.1987 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
14.02.1987 Vollmacht Recherche / Prüfung 2
14.02.1987 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
14.02.1987 Beschreibung Recherche / Prüfung 5
14.02.1987 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
14.02.1987 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
14.02.1987 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 6
14.02.1987 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 4
14.02.1987 Patent-Dokument während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 1
14.02.1987 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 12
14.02.1987 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 5