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Akte(n):   EP0252408



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 158
01.04.1996 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 1
01.04.1996 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 1
01.04.1996 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
08.03.1996 F3013 Mündliche Verhandlung: Übersendung des Protokolls Beschwerde 1
08.03.1996 F3013 Mündliche Verhandlung: Übersendung des Protokolls Beschwerde 1
04.03.1996 Datenblatt zur Entscheidung Beschwerde 16
04.03.1996 F3010 Mündliche Verhandlung: Ladungsverfügung Beschwerde 1
04.03.1996 F3316 Mündliche Verhandlung: Protokoll (Beschwerdeführer: Einsprechender) Beschwerde 2
24.01.1996 Mitteilung (kein Formular) Beschwerde 1
18.01.1996 Eingabe betreffend mündlicher Verhandlungen während des Beschwerdeverfahrens Beschwerde 1
08.01.1996 Rückschein Beschwerde 2
07.01.1996 F3011.1 Mündliche Verhandlung: Ladung Beschwerde 2
04.01.1996 F3011.1 Mündliche Verhandlung: Ladung Beschwerde 2
04.01.1996 Mündliche Verhandlung: Anlage zur Ladung Beschwerde 3
22.12.1995 Mündliche Verhandlung: FAX Terminvorschläge (Inter-partes) Beschwerde 1
22.12.1995 Mündliche Verhandlung: FAX Terminvorschläge (Inter-partes) Beschwerde 1
16.05.1994 Anlagen (außer Entgegenhaltungen) das Beschwerdeverfahren betreffend Beschwerde 1
29.09.1993 Rückschein Einspruch 2
16.07.1993 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
09.07.1993 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 4
30.04.1993 Mitteilung (kein Formular) Beschwerde 1
26.04.1993 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 6
17.02.1993 Kammerbesetzung (ausser 325, 337 und 341) Beschwerde 1
22.12.1992 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
15.12.1992 Beschwerdebegründung Beschwerde 3
03.12.1992 Mitteilung des Beschwerdeaktenzeichens an den Beschwerdeführer (Inter-partes) Beschwerde 1
02.12.1992 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
19.11.1992 Beschwerdeschrift Beschwerde 1
31.10.1992 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
02.10.1992 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
25.09.1992 Rückschein Einspruch 2
23.09.1992 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
23.09.1992 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
23.09.1992 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 8
23.09.1992 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
07.09.1992 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
31.07.1992 Antwort des Einsprechenden auf Eingabe des Patentinhabers Einspruch 3
01.06.1992 Mitteilung der Stellungnahme des Patentinhabers an Einsprechende(n) mit Fristsetzung Einspruch 1
21.05.1992 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 5
18.05.1992 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 5
07.04.1992 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
25.03.1992 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
14.11.1991 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
14.11.1991 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
31.10.1991 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
23.10.1991 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
16.10.1991 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
05.10.1991 Anforderung von Unterlagen/Entgegenhaltungen Einspruch 1
24.09.1991 Einspruchsschrift Einspruch 5
24.05.1991 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 2
30.11.1990 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
20.10.1990 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
20.10.1990 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
20.10.1990 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
11.07.1990 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
15.06.1990 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
21.05.1990 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
21.05.1990 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 8
14.05.1990 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
08.10.1988 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
08.10.1988 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
02.12.1987 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
30.06.1987 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
30.06.1987 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
30.06.1987 Beschreibung Recherche / Prüfung 6
30.06.1987 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
30.06.1987 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 10
30.06.1987 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 5