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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0258802

EP0258802 - Körpertraininsgerät für Hub- und Zugübungen [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  30.07.1990
Datenbank zuletzt aktualisiert am 04.11.2024
Letztes Ereignis   Tooltip30.07.1990Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 19.09.1990 [1990/38]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Riegler, Winfried
An der Autobahn 3
D-5205 St. Augustin / DE
[1988/10]
Erfinder01 / * * *
[1988/10]
Vertreter(deleted)
[1989/28]
Frühere [1988/10]Neumann, Ernst Dieter, Dipl.-Ing.
Harwardt Neumann Patent- und Rechtsanwälte, Postfach 14 55
D-53704 Siegburg / DE
Anmeldenummer, Anmeldetag87112372.526.08.1987
[1988/10]
Prioritätsnummer, PrioritätstagDE19860023015U28.08.1986         Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE 8623015 U
[1988/10]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0258802
Datum:09.03.1988
Sprache:DE
[1988/10]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP02.12.1987
KlassifikationIPC:A63B21/06, A63B21/08
[1988/10]
CPC:
A63B21/0615 (EP); A63B21/4035 (EP); A63B21/4043 (EP);
A63B21/1627 (EP); A63B2208/12 (EP)
Benannte VertragsstaatenDE,   FR,   GB,   IT [1988/10]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Körpertraininsgerät für Hub- und Zugübungen[1988/10]
Englisch:Training device for lifting and pulling exercises[1988/10]
Französisch:Appareil d'entraînement pour exercices demandant en effort de tension et de levage[1988/10]
Akte vernichtet:25.06.1996
Prüfungsverfahren23.09.1988Prüfungsantrag gestellt  [1989/19]
01.03.1990Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1990/38]
23.03.1990Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Jahresgebühr nicht fristgerecht entrichtet  [1990/38]
Entrichtete GebührenZuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr/Regel 85b EPÜ 1973
01.04.1989M01   Gebühr entrichtet am   03.03.1989
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.08.198903   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:RechercheUS4441706  [ ];
 US4226414  [ ];
 US4407495  [ ];
 DE1703800  [ ];
 FR1216347  [ ]
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