blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Kurzmeldungen

Neue Version des Europäischen Patentregisters – Angaben zu ESZ-Verfahren im Einheitspatentregister.

2024-07-24

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0319880

EP0319880 - Palettenvorschubanlage [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  19.02.1991
Datenbank zuletzt aktualisiert am 17.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip19.02.1991Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 10.04.1991 [1991/15]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Radlmair, Josef
Sonnenwiesenstrasse 20
8280 Kreuzlingen / CH
[N/P]
Frühere [1989/24]Für alle benannten Staaten
Radlmair, Josef
Sonnenwiesenstrasse 20
CH-8280 Kreuzlingen / CH
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1989/24]
VertreterTroesch, Hans Alfred, et al
Troesch Scheidegger Werner AG Siewerdtstrasse 95
8050 Zürich / CH
[N/P]
Frühere [1989/24]Troesch, Hans Alfred, Dr. sc. techn., et al
Troesch Scheidegger Werner AG Siewerdtstrasse 95
CH-8050 Zürich / CH
Anmeldenummer, Anmeldetag88120232.903.12.1988
[1989/24]
Prioritätsnummer, PrioritätstagCH1987000486011.12.1987         Ursprünglich veröffentlichtes Format: CH 486087
CH1988000253504.07.1988         Ursprünglich veröffentlichtes Format: CH 253588
[1989/24]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0319880
Datum:14.06.1989
Sprache:DE
[1989/24]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP06.04.1989
KlassifikationIPC:B65G25/10, B65G1/08
[1989/24]
CPC:
B65G25/10 (EP); B65G1/06 (EP)
Benannte VertragsstaatenAT,   BE,   CH,   DE,   ES,   FR,   GB,   GR,   IT,   LI,   LU,   NL,   SE [1989/24]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Palettenvorschubanlage[1989/24]
Englisch:Feeding device for pallets[1989/24]
Französisch:Dispositif d'avance pour palettes[1989/24]
Akte vernichtet:02.03.1998
Prüfungsverfahren19.07.1989Antrag auf beschleunigte Prüfung gestellt
06.12.1989Prüfungsantrag gestellt  [1990/05]
08.03.1990Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M06)
08.03.1990Entscheidung über den Antrag auf beschleunigte Prüfung - stattgegeben: Ja
19.09.1990Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1991/15]
22.10.1990Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Erwiderung auf die Mitteilung der Prüfungsabteilung nicht fristgerecht eingegangen  [1991/15]
Entrichtete GebührenZuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
02.01.199103   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[XD]US3658173  ;
 [YD]US4212584  ;
 [X]DE3006143  ;
 [Y]US4600120  ;
 [AD]EP0196582
Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von Daten, die aus anderen Behörden stammen, und schließt insbesondere jegliche Garantie dafür aus, dass solche Daten vollständig, aktuell oder für bestimmte Zwecke geeignet sind.