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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0298863

EP0298863 - Selbsttragendes flaches netzartiges Gefüge [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  12.03.1992
Datenbank zuletzt aktualisiert am 18.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip12.03.1992Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 29.04.1992 [1992/18]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Daouk, Fouad
7 rue Masséna
F-59800 Lille / FR
[1989/02]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1989/02]
Vertreter(deleted)
[1991/06]
Frühere [1989/02]Ecrepont, Robert
Cabinet Ecrepont 12 Place Simon Vollant
F-59800 Lille / FR
Anmeldenummer, Anmeldetag88401757.505.07.1988
[1989/02]
Prioritätsnummer, PrioritätstagFR1987001008207.07.1987         Ursprünglich veröffentlichtes Format: FR 8710082
[1989/02]
AnmeldespracheFR
VerfahrensspracheFR
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0298863
Datum:11.01.1989
Sprache:FR
[1989/02]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP21.11.1988
KlassifikationIPC:E04B7/02
[1989/02]
CPC:
E04B1/24 (EP); E04B2001/0084 (EP); E04B2001/2406 (EP);
E04B2001/2448 (EP); E04B2001/249 (EP)
Benannte VertragsstaatenAT,   BE,   CH,   DE,   ES,   FR,   GB,   GR,   IT,   LI,   LU,   NL,   SE [1989/02]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Selbsttragendes flaches netzartiges Gefüge[1989/02]
Englisch:Self-carrying plane reticular structure[1989/02]
Französisch:Structure réticulée plane autoporteuse[1989/02]
Akte vernichtet:12.06.1999
Prüfungsverfahren30.01.1989Prüfungsantrag gestellt  [1989/13]
10.05.1990Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
07.09.1990Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
31.10.1990Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: Ja)
23.05.1991Ankündigung der Patenterteilung
03.09.1991Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1992/18]
08.10.1991Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Erteilungsgebühr/Druckkostengebühr nicht fristgerecht entrichtet  [1992/18]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
30.05.1990Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.07.199104   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[Y]FR1191400  ;
 [Y]FR942168  ;
 [A]US3323820  ;
 [AD]US3354590
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