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Akte(n):   EP0339185



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 130
05.07.1993 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
05.07.1993 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
30.06.1993 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
30.03.1993 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
27.03.1993 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
27.03.1993 Rückschein Einspruch 2
27.03.1993 Rückschein Einspruch 2
25.03.1993 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
25.03.1993 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
25.03.1993 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 7
25.03.1993 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
09.11.1992 Mitteilung der Stellungnahme des Patentinhabers an Einsprechende(n) mit Fristsetzung Einspruch 1
31.10.1992 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 3
02.07.1992 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
02.07.1992 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
09.06.1992 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
26.05.1992 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
26.05.1992 Einspruchsschrift Einspruch 2
26.05.1992 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 17
22.07.1991 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
23.05.1991 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
23.05.1991 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
23.05.1991 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
27.02.1991 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 2
21.02.1991 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 1
18.02.1991 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
11.02.1991 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
11.02.1991 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 9
29.01.1991 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
04.01.1991 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
04.01.1991 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
04.01.1991 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
04.01.1991 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
18.10.1990 Antrag auf Namensänderung des Anmelders Recherche / Prüfung 17
04.09.1990 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 4
21.08.1989 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
21.08.1989 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
27.01.1989 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
27.01.1989 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
27.01.1989 Beschreibung Recherche / Prüfung 6
27.01.1989 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
27.01.1989 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
27.01.1989 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 11
27.01.1989 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6