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Akte(n):   EP0367038



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 197
05.02.2016 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmelder Recherche / Prüfung 1
10.12.2014 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechendenvertreter Einspruch 1
23.05.1995 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
06.04.1995 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
06.04.1995 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
02.01.1995 Mitteilung bibliographischer Daten Einspruch 1
02.01.1995 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 3
20.12.1994 Aufrechterhaltung des Patents mit den in der abschließenden Entscheidung festgelegten Unterlagen Einspruch 1
10.09.1994 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
10.09.1994 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
10.09.1994 Rückschein Einspruch 2
09.09.1994 Rückschein Einspruch 2
07.09.1994 Unterlagen für die Aufrechterhaltung in geändertem Umfang Einspruch 1
07.09.1994 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 5
07.09.1994 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
07.09.1994 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
07.09.1994 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
07.09.1994 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Einspruch 11
30.08.1994 Entscheidung der Einspruchsabteilung Einspruch 1
19.05.1994 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
05.05.1994 Zurücknahme eines Antrags auf mündliche Verhandlung Einspruch 1
07.03.1994 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
25.02.1994 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 12
25.02.1994 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 6
04.11.1993 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
04.11.1993 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
07.10.1993 Vollmacht Einspruch 1
07.10.1993 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
04.10.1993 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
28.09.1993 Einspruchsschrift Einspruch 5
28.09.1993 Einspruchsschrift Einspruch 4
19.11.1992 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
11.07.1992 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
11.07.1992 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
11.07.1992 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
09.06.1992 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 2
27.05.1992 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
23.04.1992 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
23.04.1992 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 36
30.03.1992 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
11.12.1991 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
11.12.1991 Beschreibung Recherche / Prüfung 6
11.12.1991 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 4
05.09.1991 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
30.05.1990 Schriftlicher Prüfungsantrag Recherche / Prüfung 1
16.03.1990 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
16.03.1990 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
20.10.1989 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
20.10.1989 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
20.10.1989 Beschreibung Recherche / Prüfung 15
20.10.1989 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
20.10.1989 Zeichnungen Recherche / Prüfung 4
20.10.1989 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 23
20.10.1989 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6