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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0379103

EP0379103 - Schleuderdüngerstreuer [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung zurückgenommen
Status aktualisiert am  31.08.1990
Datenbank zuletzt aktualisiert am 04.11.2024
Letztes Ereignis   Tooltip31.08.1990Zurücknahme der Anmeldungveröffentlicht am 17.10.1990 [1990/42]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Amazonen-Werke H. Dreyer GmbH & Co. KG
Am Amazonenwerk 9-13
49205 Hasbergen / DE
[N/P]
Frühere [1990/30]Für alle benannten Staaten
Amazonen-Werke H. Dreyer GmbH & Co. KG
Am Amazonenwerk 9-13
D-49205 Hasbergen / DE
Erfinder01 / Dreyer, Heinz, Dipl.-Ing. Dr.
Am Amazonenwerk 7
D-4507 Hasbergen / DE
[1990/30]
Anmeldenummer, Anmeldetag90100678.313.01.1990
[1990/30]
Prioritätsnummer, PrioritätstagDE1989390152320.01.1989         Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE 3901523
[1990/30]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0379103
Datum:25.07.1990
Sprache:DE
[1990/30]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP07.05.1990
KlassifikationIPC:A01C17/00
[1990/30]
CPC:
A01C17/006 (EP)
Benannte VertragsstaatenDE,   FR,   GB [1990/30]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Schleuderdüngerstreuer[1990/30]
Englisch:Fertilizer broadcaster[1990/30]
Französisch:Epandeur centrifuge[1990/30]
Akte vernichtet:29.01.1999
Prüfungsverfahren28.08.1990Anmeldung vom Anmelder zurückgenommen  [1990/42]
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[X]DE8807900U  ;
 [X]FR621096
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