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Akte(n):   EP0420118



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 202
04.08.1999 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
04.08.1999 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
30.07.1999 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
10.08.1998 Einreichung betreffend Vertretung Einspruch 2
17.12.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
17.12.1997 Rückschein Einspruch 2
17.12.1997 Rückschein Einspruch 2
15.12.1997 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
15.12.1997 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
15.12.1997 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 6
15.12.1997 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
05.12.1997 Entscheidung der Einspruchsabteilung Einspruch 1
23.07.1997 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 1
03.06.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
03.06.1997 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
21.05.1997 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
31.01.1997 Anlage zum Bescheid Einspruch 5
31.01.1997 Mitteilung mit Aufforderung zur Stellungnahme der Parteien Einspruch 2
02.01.1997 Einreichung betreffend Vertretung Einspruch 1
19.09.1996 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 5
17.05.1996 Antwort des Einsprechenden auf Eingabe des Patentinhabers Einspruch 2
29.03.1996 Mitteilung der Stellungnahme des Patentinhabers an Einsprechende(n) mit Fristsetzung Einspruch 1
22.03.1996 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 5
29.01.1996 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
24.01.1996 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
28.09.1995 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
28.09.1995 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
04.09.1995 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
02.08.1995 Einspruchsschrift Einspruch 3
29.09.1994 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
01.07.1994 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
01.07.1994 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
01.07.1994 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
01.07.1994 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
01.07.1994 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 5
11.04.1994 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
18.03.1994 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
18.03.1994 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
09.02.1994 Stattgabe der Fristverlängerung Recherche / Prüfung 1
02.02.1994 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
22.09.1993 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
22.09.1993 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 3
22.09.1993 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 26
24.06.1993 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
24.06.1993 Beschreibung Recherche / Prüfung 5
24.06.1993 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
23.03.1993 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
15.01.1992 Mitteilung über Rechtsübergang/Namensänderung des Anmelders Recherche / Prüfung 1
23.10.1991 Aufrechterhaltung der Anmeldung Recherche / Prüfung 1
18.10.1991 Während des Verfahrens des Rechtsübergangs eingereichte Anlagen Recherche / Prüfung 5
18.10.1991 Antrag auf Namensänderung des Anmelders Recherche / Prüfung 1
18.09.1991 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
18.09.1991 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
24.09.1990 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
24.09.1990 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
24.09.1990 Beschreibung Recherche / Prüfung 15
24.09.1990 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
24.09.1990 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 22
24.09.1990 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 5
24.09.1990 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 22