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Akte(n):   EP0448821



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 160
22.02.1995 Mitteilung an den Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
22.02.1995 Mitteilung an den Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
17.02.1995 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
21.11.1994 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
21.11.1994 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
18.11.1994 Rückschein Einspruch 2
14.11.1994 Entscheidung über die Einstellung des Einspruchsverfahrens Einspruch 1
14.11.1994 Entscheidung über die Einstellung des Einspruchsverfahrens Einspruch 1
14.11.1994 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
24.10.1994 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 4
22.10.1994 Rückschein Einspruch 2
26.08.1994 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
17.08.1994 Zurückziehung eines Einspruchs Einspruch 1
04.07.1994 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
04.07.1994 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
11.10.1993 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
04.10.1993 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 2
04.10.1993 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
04.10.1993 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 2
04.10.1993 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
04.10.1993 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
04.10.1993 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 2
04.10.1993 Einspruchsschrift Einspruch 8
15.07.1993 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
17.11.1992 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 13
17.11.1992 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
12.10.1992 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
08.10.1992 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
08.10.1992 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
08.10.1992 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
14.09.1992 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
14.09.1992 Antrag auf Korrektur/Änderung der bis 31.03.2012 versandten vorgeschlagenen Fassung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
14.08.1992 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 2
05.08.1992 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
30.07.1992 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
30.07.1992 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 14
16.07.1992 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
22.06.1992 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
22.06.1992 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
24.02.1992 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 6
14.08.1991 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
14.08.1991 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
20.12.1990 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
20.12.1990 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
20.12.1990 Beschreibung Recherche / Prüfung 11
20.12.1990 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
20.12.1990 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 12
20.12.1990 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 1
20.12.1990 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14
20.12.1990 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 5