Auszug aus dem europäischen Patentregister

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Akte(n):   EP0453678



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 1346
28.10.2009 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechendenvertreter Einspruch 1
16.10.2009 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechendenvertreter Einspruch 1
18.08.2000 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
18.08.2000 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
18.08.2000 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
18.08.2000 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
18.08.2000 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
18.08.2000 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
18.08.2000 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
14.08.2000 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Widerruf des Patents Einspruch 1
23.06.2000 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Einspruch 1
20.05.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
20.05.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
20.05.2000 Rückschein Einspruch 2
20.05.2000 Rückschein Einspruch 2
19.05.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
19.05.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
17.05.2000 Rückschein Einspruch 2
16.05.2000 Rückschein Einspruch 2
15.05.2000 Rückschein Einspruch 2
15.05.2000 Rückschein Einspruch 2
13.05.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
12.05.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
11.05.2000 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents (Patentinhaber) Einspruch 2
11.05.2000 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents (Patentinhaber) Einspruch 2
11.05.2000 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents (Patentinhaber) Einspruch 2
11.05.2000 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents (Patentinhaber) Einspruch 2
11.05.2000 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents (Patentinhaber) Einspruch 2
11.05.2000 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents (Patentinhaber) Einspruch 2
11.05.2000 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents (Patentinhaber) Einspruch 2
27.01.2000 Mitteilung bezüglich Fristversäumnis und Zuschlagsgebühr Einspruch 2
16.08.1999 Mitteilung bibliographischer Daten Einspruch 1
16.08.1999 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 1
16.08.1999 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 1
16.08.1999 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 1
16.08.1999 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 1
16.08.1999 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 3
16.08.1999 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 1
16.08.1999 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 1
29.07.1999 Aufrechterhaltung des Patents mit den in der abschließenden Entscheidung festgelegten Unterlagen Einspruch 1
06.04.1999 Bestätigung der Rücknahme der Beschwerde des Inhabers Beschwerde 1
06.04.1999 Bestätigung der Rücknahme der Beschwerde des Inhabers Beschwerde 1
06.04.1999 Bestätigung der Rücknahme der Beschwerde des Inhabers Beschwerde 1
19.03.1999 Bestätigung der Rücknahme der Beschwerde des Inhabers Beschwerde 1
19.03.1999 Bestätigung der Rücknahme der Beschwerde des Inhabers Beschwerde 1
19.03.1999 Bestätigung der Rücknahme der Beschwerde des Inhabers Beschwerde 1
19.03.1999 Rücknahme einer Beschwerde Beschwerde 1
18.01.1999 F3326 Bescheid mit Frist (inter partes) Beschwerde 2
21.12.1998 Antrag auf Fristverlängerung Beschwerde 1
10.11.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
10.11.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
10.11.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
10.11.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
10.11.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
10.11.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
02.11.1998 Eingabe betreffend mündlicher Verhandlungen während des Beschwerdeverfahrens Beschwerde 2
30.10.1998 Antrag auf Fristverlängerung Beschwerde 1
26.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
26.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
26.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
26.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
26.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
26.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
26.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
21.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
21.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
21.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
21.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
21.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
21.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
20.10.1998 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 2
15.10.1998 Eingabe betreffend mündlicher Verhandlungen während des Beschwerdeverfahrens Beschwerde 1
12.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
12.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
12.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
12.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
12.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
12.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
09.10.1998 Beschwerdebegründung Beschwerde 4
05.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
05.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
05.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
05.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
05.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
05.10.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
02.10.1998 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 2
30.09.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
30.09.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
30.09.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
30.09.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
30.09.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
30.09.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
25.09.1998 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 2
19.09.1998 Eingabe betreffend mündlicher Verhandlungen während des Beschwerdeverfahrens Beschwerde 1
22.06.1998 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
22.06.1998 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
22.06.1998 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
22.06.1998 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
22.06.1998 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
22.06.1998 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
17.06.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
17.06.1998 Rückschein Einspruch 2
09.06.1998 Beschwerdebegründung Beschwerde 20
07.05.1998 Mitteilung des Beschwerdeaktenzeichens an den Beschwerdeführer (Inter-partes) Beschwerde 1
07.05.1998 Kammerbesetzung (ausser 325, 337 und 341) Beschwerde 1
30.04.1998 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
30.04.1998 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
30.04.1998 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
30.04.1998 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
30.04.1998 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
30.04.1998 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
14.04.1998 Beschwerdeschrift Beschwerde 2
01.04.1998 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
27.03.1998 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
24.03.1998 Kurzmitteilung mit Frist Einspruch 2
23.02.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
20.02.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
20.02.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
18.02.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
16.02.1998 Rückschein Einspruch 2
14.02.1998 Rückschein Einspruch 2
12.02.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
12.02.1998 Rückschein Einspruch 2
11.02.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
10.02.1998 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
10.02.1998 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
10.02.1998 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
10.02.1998 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 6
10.02.1998 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
10.02.1998 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 4
10.02.1998 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
10.02.1998 Anlage zum Bescheid Einspruch 8
10.02.1998 Anlage zum Bescheid Einspruch 23
10.02.1998 Unterlagen für die Aufrechterhaltung in geändertem Umfang Einspruch 1
10.02.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
10.02.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
10.02.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
10.02.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
10.02.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
10.02.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
10.02.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
10.02.1998 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
10.02.1998 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Einspruch 11
05.02.1998 Entscheidung der Einspruchsabteilung Einspruch 1
06.10.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 3
06.10.1997 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 1
06.10.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
06.10.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 13
02.10.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 4
30.09.1997 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 1
25.09.1997 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 1
24.09.1997 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 1
24.09.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 9
24.09.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 19
24.09.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 10
24.09.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 9
24.09.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 16
23.09.1997 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 1
19.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 2
11.09.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 12
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 10
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 2
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 19
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 8
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 4
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 4
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 3
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 2
09.09.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 4
09.09.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
09.09.1997 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
08.09.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 2
08.09.1997 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 40
05.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 2
05.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 2
05.09.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 6
29.08.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.08.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.08.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.08.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.08.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.08.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
27.08.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 2
27.08.1997 Nicht scannbares Objekt Einspruch 2
26.08.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 4
18.08.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
09.05.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 2
24.04.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
12.04.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
11.04.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
09.04.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
08.04.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
08.04.1997 Rückschein Einspruch 2
08.04.1997 Rückschein Einspruch 2
05.04.1997 Rückschein Einspruch 2
04.04.1997 Rückschein Einspruch 2
04.04.1997 Rückschein Einspruch 2
03.04.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
03.04.1997 Rückschein Einspruch 2
02.04.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
01.04.1997 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 6
01.04.1997 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
01.04.1997 Anlage zum Bescheid Einspruch 11
01.04.1997 Hinweis zur mündlichen Verhandlung Einspruch 4
01.04.1997 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
01.04.1997 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
01.04.1997 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
01.04.1997 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
01.04.1997 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
01.04.1997 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
01.04.1997 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
17.03.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
12.03.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
10.03.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
07.03.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
04.03.1997 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
04.03.1997 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
04.03.1997 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
04.03.1997 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
04.03.1997 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
04.03.1997 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
04.03.1997 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
20.02.1997 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
29.07.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.07.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.07.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.07.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.07.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.07.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
24.07.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 3
24.07.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
24.07.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 34
24.07.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 6
24.07.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 4
24.07.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 2
24.07.1996 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
22.07.1996 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
13.07.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.06.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.06.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.06.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.06.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.06.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.06.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.06.1996 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
07.06.1996 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
04.06.1996 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
25.04.1996 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
22.04.1996 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
19.02.1996 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
19.02.1996 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
15.02.1996 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
13.02.1996 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
15.01.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
15.01.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
15.01.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
15.01.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 3
15.01.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 2
15.01.1996 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
11.12.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.12.1995 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
11.12.1995 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
11.12.1995 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
11.12.1995 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
11.12.1995 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
11.12.1995 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
06.12.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
06.12.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
06.12.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
06.12.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
06.12.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
06.12.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
01.12.1995 Einspruchsschrift Einspruch 1
01.12.1995 Einspruchsschrift Einspruch 1
29.11.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
29.11.1995 Einspruchsschrift Einspruch 1
27.11.1995 Einspruchsschrift Einspruch 1
23.11.1995 Einspruchsschrift Einspruch 1
22.11.1995 Einspruchsschrift Einspruch 1
15.11.1995 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
15.11.1995 N/A Einspruch 1
15.11.1995 N/A Einspruch 1
15.11.1995 N/A Einspruch 1
15.11.1995 N/A Einspruch 1
15.11.1995 N/A Einspruch 1
15.11.1995 N/A Einspruch 1
31.10.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
24.10.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
24.10.1995 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
23.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
23.10.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
21.10.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
21.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 8
20.10.1995 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
20.10.1995 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
20.10.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
17.10.1995 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
14.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 3
14.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
14.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 2
14.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
14.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
14.10.1995 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Einspruch 1
14.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 6
14.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 4
13.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
13.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 3
13.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 4
13.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 4
13.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
13.10.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
13.10.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
13.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 5
13.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 1
13.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 9
13.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 9
11.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
11.10.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
11.10.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 3
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 1
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 7
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 13
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 34
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 2
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 10
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 6
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 2
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 9
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 8
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 6
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 1
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 1
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 6
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 1
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 9
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 12
11.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 1
11.10.1995 Nicht scannbares Objekt Einspruch 5
11.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 4
11.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 4
11.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 11
11.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 7
11.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 30
11.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 6
11.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 12
10.10.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 2
10.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 5
10.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 21
09.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 16
09.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 6
09.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 2
09.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 16
09.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
09.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 7
09.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 8
09.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
09.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 8
09.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 2
09.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
09.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
09.10.1995 Nicht scannbares Objekt Einspruch 2
04.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 12
04.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 4
04.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 7
25.04.1995 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
08.04.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 3
08.04.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 6
08.04.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 4
08.04.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 12
08.04.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 6
08.04.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 9
08.04.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 7
08.04.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 3
08.04.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 3
08.04.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 7
08.04.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
08.04.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
08.04.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
08.04.1995 Einspruchsschrift Einspruch 14
01.12.1994 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
07.06.1994 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 1
20.04.1994 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
20.04.1994 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
20.04.1994 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
18.04.1994 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 6
18.01.1994 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
10.01.1994 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
22.10.1993 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
22.10.1993 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 25
12.10.1993 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
19.07.1993 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Recherche / Prüfung 1
15.07.1993 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
12.07.1993 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Recherche / Prüfung 1
25.06.1993 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
25.06.1993 Zahlung von Gebühren und Auslagen Recherche / Prüfung 1
12.06.1993 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
12.06.1993 Beschreibung Recherche / Prüfung 4
12.06.1993 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
08.06.1993 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 1
15.02.1993 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
10.06.1992 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 1
15.11.1991 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
09.01.1991 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
09.01.1991 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
29.06.1990 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
29.06.1990 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
11.06.1990 Aufforderung zur Einreichung einer Vollmacht Recherche / Prüfung 2
27.04.1990 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
27.04.1990 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
27.04.1990 Beschreibung Recherche / Prüfung 21
27.04.1990 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
27.04.1990 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
27.04.1990 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6