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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0421963

EP0421963 - Schublade für Paletten [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  14.04.1992
Datenbank zuletzt aktualisiert am 14.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip14.04.1992Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 03.06.1992 [1992/23]
AnmelderFür alle benannten Staaten
BT INDUSTRIES AB
P.O. Box 470
581 05 Linköping / SE
[N/P]
Frühere [1991/15]Für alle benannten Staaten
BT INDUSTRIES AB
P.O. Box 470
S-581 05 Linköping / SE
Erfinder01 / Adell, Lars
Fylkinggatan 45
S-595 00 Mjölby / SE
[1991/15]
VertreterNorin, Klas
Ericsson AB
Patent Unit Service Layer & Multimedia
Torhamnsgatan 21-23
164 80 Stockholm / SE
[N/P]
Frühere [1991/15]Norin, Klas
Kooperativa förbundet Patent Department P.O. Box 15200
S-104 65 Stockholm / SE
Anmeldenummer, Anmeldetag90850302.206.09.1990
[1991/15]
Prioritätsnummer, PrioritätstagSE1989000297111.09.1989         Ursprünglich veröffentlichtes Format: SE 8902971
[1991/15]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0421963
Datum:10.04.1991
Sprache:EN
[1991/15]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP14.01.1991
KlassifikationIPC:B65G1/02, B65G7/08
[1991/15]
CPC:
B65G1/026 (EP); B65G7/08 (EP)
Benannte VertragsstaatenBE,   DE,   ES,   FR,   GB,   IT,   NL,   SE [1991/15]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Schublade für Paletten[1991/15]
Englisch:A pallet drawer[1991/15]
Französisch:Tiroir pour palettes[1991/15]
Akte vernichtet:22.02.2000
Prüfungsverfahren11.10.1991Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1992/23]
10.01.1992Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Prüfungsgebühr nicht fristgerecht entrichtet  [1992/23]
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[A]FR2312426  ;
 [A]FR2614878  ;
 [A]DE8232005U  ;
 [A]DE3248012  ;
 [A]FR2429170
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