Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0473454

EP0473454 - Registersteuerung für Mittel zum Anschluss einer Arbeitsstation [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  16.07.1994
Datenbank zuletzt aktualisiert am 11.04.2026
Letztes Ereignis   Tooltip16.07.1994Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 07.09.1994 [1994/36]
AnmelderFür alle benannten Staaten
NCR CORPORATION
World Headquarters
Dayton, Ohio 45479 / US
[1992/10]
Erfinder01 / Goeppel, Anton
Binsentalstrasse 50
W -8872 Burgau / DE
[1992/10]
VertreterRobinson, Robert George
International Patent Department NCR Limited 915 High Road North Finchley
London N12 8QJ / GB
[1992/10]
Anmeldenummer, Anmeldetag91307980.230.08.1991
[1992/10]
Prioritätsnummer, PrioritätstagGB1990001899031.08.1990         Ursprünglich veröffentlichtes Format: GB 9018990
[1992/10]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A2 Anmeldung ohne Recherchenbericht 
Nr.:EP0473454
Datum:04.03.1992
Sprache:EN
[1992/10]
Art: A3 Recherchenbericht 
Nr.:EP0473454
Datum:23.02.1994
Sprache:EN
[1994/08]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP05.01.1994
KlassifikationIPC:G06F12/06, G06F13/40, G06F13/12
[1994/08]
CPC:
G06F13/4217 (EP,US)
Frühere IPC [1992/10]G06F13/12
Benannte VertragsstaatenDE,   GB [1992/10]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Registersteuerung für Mittel zum Anschluss einer Arbeitsstation[1992/10]
Englisch:Register control for work station interfacing means[1992/10]
Französisch:Commande de registres pour des moyens d'interfaçage d'un poste de travail informatique[1992/10]
Akte vernichtet:03.09.2001
Prüfungsverfahren12.04.1994Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Jahresgebühr nicht fristgerecht entrichtet  [1994/36]
02.05.1994Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1994/36]
Entrichtete GebührenZuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.08.199303   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
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