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Akte(n):   EP0591159



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 248
19.01.1999 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
19.01.1999 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
14.01.1999 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
10.10.1998 Rückschein Einspruch 2
09.10.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
09.10.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
09.10.1998 Rückschein Einspruch 2
07.10.1998 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 3
07.10.1998 Anlage zum Bescheid Einspruch 2
07.10.1998 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
07.10.1998 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
07.10.1998 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 7
07.10.1998 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
28.09.1998 Entscheidung der Einspruchsabteilung Einspruch 1
27.08.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
25.08.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
20.08.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.08.1998 Beschreibung Einspruch 1
19.08.1998 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
18.08.1998 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
18.08.1998 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
11.08.1998 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 9
10.08.1998 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 9
23.07.1998 Einreichung betreffend Vertretung Einspruch 1
18.02.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
18.02.1998 Rückschein Einspruch 2
17.02.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
17.02.1998 Rückschein Einspruch 2
12.02.1998 Anlage zum Bescheid Einspruch 2
12.02.1998 Hinweis zur mündlichen Verhandlung Einspruch 4
12.02.1998 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
12.02.1998 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
16.01.1998 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
16.01.1998 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
15.01.1998 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
12.01.1998 Einreichung betreffend Vertretung Einspruch 1
27.11.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.11.1997 Patentansprüche Einspruch 4
19.11.1997 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 5
14.11.1997 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 9
15.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
15.09.1997 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
13.09.1997 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
09.09.1997 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
13.05.1997 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
13.05.1997 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
25.04.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
17.04.1997 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
11.04.1997 Einspruchsschrift Einspruch 12
11.04.1997 Einspruchsschrift Einspruch 5
10.04.1997 Einspruchsschrift Einspruch 18
31.05.1996 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
28.03.1996 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
28.03.1996 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
28.03.1996 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
12.01.1996 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
05.01.1996 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
14.09.1995 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
14.09.1995 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 18
31.08.1995 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
02.03.1994 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
24.04.1993 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 2
20.03.1993 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 2
23.07.1992 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
29.05.1992 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 3
29.05.1992 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 18
30.03.1992 Anlagen zum internationalen vorläufigen Prüfungsbericht Recherche / Prüfung 3
30.03.1992 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 5
30.03.1992 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
02.08.1991 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
25.07.1991 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
11.07.1991 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 2
11.07.1991 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 18
11.07.1991 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14
29.01.1991 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1