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Akte(n):   EP0581760



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 857
16.09.2002 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
07.11.2001 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
20.09.2001 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
20.09.2001 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
20.09.2001 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
05.09.2001 Einreichung der Übersetzung der geänderten Patentansprüche Einspruch 1
05.09.2001 Übersetzung der Patentansprüche Einspruch 3
05.09.2001 Übersetzung der Patentansprüche Einspruch 2
05.06.2001 Mitteilung bibliographischer Daten Einspruch 1
05.06.2001 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 1
05.06.2001 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 1
05.06.2001 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 3
28.05.2001 Aufrechterhaltung des Patents mit den in der abschließenden Entscheidung festgelegten Unterlagen Einspruch 1
11.05.2001 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 1
11.05.2001 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 1
11.05.2001 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 1
03.04.2001 Datenblatt zur Entscheidung Beschwerde 20
03.04.2001 Datenblatt zur Entscheidung Beschwerde 20
08.01.2001 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
08.01.2001 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
21.12.2000 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 8
21.08.2000 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
21.08.2000 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
11.08.2000 Anlagen (außer Entgegenhaltungen) das Beschwerdeverfahren betreffend Beschwerde 1
11.08.2000 Beschwerdebegründung Beschwerde 8
10.08.2000 Beschwerdebegründung Beschwerde 9
19.07.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Beschwerde 3
19.07.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 3
19.07.2000 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben Einspruch 2
10.07.2000 Mitteilung des Beschwerdeaktenzeichens an den Beschwerdeführer (Inter-partes) Beschwerde 1
10.07.2000 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
10.07.2000 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
07.07.2000 Kammerbesetzung (ausser 325, 337 und 341) Beschwerde 1
08.06.2000 Anlagen (außer Entgegenhaltungen) das Beschwerdeverfahren betreffend Beschwerde 39
08.06.2000 Beschwerdeschrift Beschwerde 2
17.04.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
17.04.2000 Rückschein Einspruch 2
13.04.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
13.04.2000 Rückschein Einspruch 2
12.04.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
12.04.2000 Rückschein Einspruch 2
10.04.2000 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 4
10.04.2000 Anlage zum Bescheid Einspruch 3
10.04.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 3
10.04.2000 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Einspruch 1
10.04.2000 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Einspruch 1
10.04.2000 Unterlagen für die Aufrechterhaltung in geändertem Umfang Einspruch 1
10.04.2000 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 7
10.04.2000 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 3
10.04.2000 Übersendung der Abschrift der Niederschrift zur mündlichen Verhandlung Einspruch 2
10.04.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Einspruch 9
19.01.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.01.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
13.01.2000 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
10.01.2000 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
10.01.2000 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 9
07.01.2000 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 11
03.08.1999 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
02.08.1999 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
02.08.1999 Rückschein Einspruch 2
02.08.1999 Rückschein Einspruch 2
31.07.1999 Rückschein Einspruch 2
30.07.1999 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
28.07.1999 Anlage zum Bescheid Einspruch 1
28.07.1999 Hinweis zur mündlichen Verhandlung Einspruch 2
28.07.1999 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
28.07.1999 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
28.07.1999 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
15.07.1999 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
05.07.1999 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
05.07.1999 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
05.07.1999 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
30.06.1999 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
05.11.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
05.11.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
30.10.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
30.10.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
27.10.1998 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 37
27.10.1998 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 6
20.10.1998 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 1
01.07.1998 Anlage zum Bescheid Einspruch 2
01.07.1998 Mitteilung mit Aufforderung zur Stellungnahme der Parteien Einspruch 2
28.05.1998 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 1
28.05.1998 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 1
28.05.1998 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 1
04.05.1998 Datenblatt zur Entscheidung Beschwerde 14
04.05.1998 Datenblatt zur Entscheidung Beschwerde 14
27.04.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
27.04.1998 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
20.04.1998 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 1
27.10.1997 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
27.10.1997 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
06.10.1997 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 6
06.10.1997 Im Beschwerdeverfahren zitierte Nicht-Patentliteratur Beschwerde 22
06.10.1997 Im Beschwerdeverfahren zitierte Nicht-Patentliteratur Beschwerde 15
06.10.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Beschwerde 20
30.09.1997 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 6
04.06.1997 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
04.06.1997 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
22.05.1997 Anlagen (außer Entgegenhaltungen) das Beschwerdeverfahren betreffend Beschwerde 1
22.05.1997 Im Beschwerdeverfahren zitierte Nicht-Patentliteratur Beschwerde 8
22.05.1997 Im Beschwerdeverfahren zitierte Nicht-Patentliteratur Beschwerde 8
22.05.1997 Im Beschwerdeverfahren zitierte Nicht-Patentliteratur Beschwerde 8
22.05.1997 Im Beschwerdeverfahren zitierte Nicht-Patentliteratur Beschwerde 8
22.05.1997 Beschwerdebegründung Beschwerde 6
23.04.1997 Mitteilung des Beschwerdeaktenzeichens an den Beschwerdeführer (Inter-partes) Beschwerde 1
22.04.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
22.04.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
22.04.1997 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
22.04.1997 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
21.04.1997 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Einspruch 1
21.04.1997 Kammerbesetzung (ausser 325, 337 und 341) Beschwerde 1
09.04.1997 Im Beschwerdeverfahren zitierte Nicht-Patentliteratur Beschwerde 5
09.04.1997 Beschwerdeschrift Beschwerde 1
10.03.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 4
14.02.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
14.02.1997 Rückschein Einspruch 2
13.02.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
13.02.1997 Rückschein Einspruch 2
12.02.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
12.02.1997 Rückschein Einspruch 2
10.02.1997 Anlage zum Bescheid Einspruch 2
10.02.1997 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
10.02.1997 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
10.02.1997 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
10.02.1997 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 8
10.02.1997 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
02.02.1997 Entscheidung der Einspruchsabteilung Einspruch 1
05.12.1996 Vollmacht Einspruch 1
05.12.1996 Vollmacht Einspruch 1
05.12.1996 Einreichung betreffend Vertretung Einspruch 1
22.11.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
22.11.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
15.11.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
15.11.1996 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 6
15.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 45
15.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 17
15.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 13
13.11.1996 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 6
13.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
20.08.1996 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
20.08.1996 Rückschein Einspruch 2
17.08.1996 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
17.08.1996 Rückschein Einspruch 2
16.08.1996 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
16.08.1996 Rückschein Einspruch 2
13.08.1996 Anlage zum Bescheid Einspruch 2
13.08.1996 Hinweis zur mündlichen Verhandlung Einspruch 2
13.08.1996 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
13.08.1996 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
13.08.1996 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
25.07.1996 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
22.07.1996 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
18.07.1996 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
17.07.1996 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
17.07.1996 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
15.07.1996 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
25.03.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
25.03.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
18.03.1996 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 8
15.03.1996 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 9
17.11.1995 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
17.11.1995 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
17.11.1995 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
31.10.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
31.10.1995 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
25.10.1995 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
24.10.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 2
21.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
21.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
21.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 8
21.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 9
21.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 11
21.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 15
21.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
21.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 7
19.10.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
19.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 11
19.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 10
19.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 5
18.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
18.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 15
18.10.1995 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 9
18.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 5
18.10.1995 Einspruchsschrift Einspruch 7
08.12.1994 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
06.10.1994 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 1
16.09.1994 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
16.09.1994 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
16.09.1994 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
21.07.1994 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
13.07.1994 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
23.06.1994 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
23.06.1994 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 13
08.06.1994 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
29.12.1993 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
21.07.1993 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 6
21.07.1993 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
14.07.1993 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
14.07.1993 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
14.07.1993 Beschreibung Recherche / Prüfung 9
14.07.1993 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
14.07.1993 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 3
22.12.1992 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
16.12.1992 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
29.10.1992 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 4
29.10.1992 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 18
07.05.1991 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
18.04.1991 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 3
18.04.1991 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 11