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Akte(n):   EP0477341



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 529
05.11.1999 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
05.11.1999 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
30.09.1999 Einreichung der Übersetzung der geänderten Patentansprüche Einspruch 1
30.09.1999 Übersetzung der Patentansprüche Einspruch 3
30.09.1999 Übersetzung der Patentansprüche Einspruch 4
02.07.1999 Mitteilung bibliographischer Daten Einspruch 1
02.07.1999 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 2
02.07.1999 Mitteilung mit der Aufforderung, Übersetzungen einzureichen Einspruch 3
11.06.1999 Bestätigung der Rücknahme der Beschwerde des Inhabers Beschwerde 1
11.06.1999 Bestätigung der Rücknahme der Beschwerde des Inhabers Beschwerde 1
10.06.1999 Aufrechterhaltung des Patents mit den in der abschließenden Entscheidung festgelegten Unterlagen Einspruch 1
01.06.1999 Rücknahme einer Beschwerde Beschwerde 1
27.05.1999 Rücknahme einer Beschwerde Beschwerde 1
24.03.1999 F3305 Mitteilung der Beschwerdekammer (ex parte/ inter partes) Beschwerde 3
02.02.1999 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
25.01.1999 Anlagen (außer Entgegenhaltungen) das Beschwerdeverfahren betreffend Beschwerde 3
25.01.1999 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 6
22.01.1999 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 9
14.09.1998 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
08.09.1998 Patentansprüche Beschwerde 3
08.09.1998 Patentansprüche Beschwerde 3
08.09.1998 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 1
08.09.1998 Beschwerdebegründung Beschwerde 3
07.09.1998 Beschwerdebegründung Beschwerde 10
16.07.1998 Mitteilung des Beschwerdeaktenzeichens an den Beschwerdeführer (Inter-partes) Beschwerde 1
16.07.1998 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
14.07.1998 Kammerbesetzung (ausser 325, 337 und 341) Beschwerde 1
14.07.1998 Eingabe betreffend Beschwerdegebühr Beschwerde 1
08.07.1998 Beschwerdeschrift Beschwerde 1
06.07.1998 Bearbeitung einer Beschwerde Beschwerde 1
03.07.1998 Beschwerdeschrift Beschwerde 1
09.05.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
09.05.1998 Rückschein Einspruch 1
09.05.1998 Rückschein Einspruch 1
29.04.1998 Unterlagen für die Aufrechterhaltung in geändertem Umfang Einspruch 19
29.04.1998 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 9
29.04.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
29.04.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
29.04.1998 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
04.03.1998 Entscheidung der Einspruchsabteilung Einspruch 1
25.08.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
16.08.1997 Patentansprüche Einspruch 1
16.08.1997 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 1
23.06.1997 Anlage zum Bescheid Einspruch 1
23.06.1997 Mitteilung mit Aufforderung zur Stellungnahme der Parteien Einspruch 2
20.05.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.05.1997 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
07.05.1997 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
28.04.1997 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
28.04.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
28.04.1997 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
25.04.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
25.04.1997 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 1
25.04.1997 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
25.04.1997 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
17.04.1997 Beschreibung Einspruch 2
17.04.1997 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 1
15.04.1997 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 3
14.04.1997 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
14.04.1997 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
11.04.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 2
09.04.1997 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
07.04.1997 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
03.04.1997 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
17.02.1997 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 1
17.02.1997 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
14.02.1997 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
14.02.1997 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
14.02.1997 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
14.02.1997 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
14.02.1997 Anlage zum Bescheid Einspruch 7
14.02.1997 Übersendung der Abschrift der Niederschrift zur mündlichen Verhandlung Einspruch 1
14.02.1997 Übersendung der Abschrift der Niederschrift zur mündlichen Verhandlung Einspruch 2
12.02.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 2
11.02.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
06.02.1997 Niederschrift über die mündliche Verhandlung (Prüfungsabteilung) Einspruch 2
06.02.1997 Übersendung der Abschrift der Niederschrift zur mündlichen Verhandlung Einspruch 1
06.02.1997 Übersendung der Abschrift der Niederschrift zur mündlichen Verhandlung Einspruch 1
17.12.1996 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
16.12.1996 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
13.12.1996 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
12.12.1996 Allgemeine Vollmacht Einspruch 1
12.12.1996 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
11.12.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 2
11.12.1996 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
10.12.1996 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
04.12.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
04.12.1996 Patentansprüche Einspruch 1
04.12.1996 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
03.12.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 2
02.12.1996 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
02.12.1996 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
21.11.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
18.11.1996 Patentansprüche Einspruch 5
18.11.1996 Patentansprüche Einspruch 5
18.11.1996 Patentansprüche Einspruch 5
18.11.1996 Patentansprüche Einspruch 5
18.11.1996 Patentansprüche Einspruch 5
18.11.1996 Patentansprüche Einspruch 5
18.11.1996 Patentansprüche Einspruch 5
18.11.1996 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 5
15.11.1996 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 38
19.09.1996 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
16.09.1996 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
14.09.1996 Rückschein Einspruch 1
14.09.1996 Rückschein Einspruch 1
09.09.1996 Anlage zum Bescheid Einspruch 1
09.09.1996 Hinweis zur mündlichen Verhandlung Einspruch 2
09.09.1996 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
09.09.1996 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
12.08.1996 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
12.08.1996 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
08.08.1996 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
01.03.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.02.1996 Patentansprüche Einspruch 5
19.02.1996 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 4
19.02.1996 Antrag auf mündliche Verhandlung Einspruch 1
16.02.1996 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 10
03.01.1996 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
29.12.1995 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
21.12.1995 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
07.11.1995 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
25.10.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
17.08.1995 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
17.08.1995 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
07.08.1995 Vollmacht Einspruch 1
07.08.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
07.08.1995 Einspruchsschrift Einspruch 1
19.07.1995 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
11.07.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
11.07.1995 Einspruchsschrift Einspruch 4
11.07.1995 Einspruchsschrift Einspruch 6
10.07.1995 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 26
10.07.1995 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
10.07.1995 Nicht scannbares Objekt Einspruch 11
10.07.1995 Einspruchsschrift Einspruch 6
10.07.1995 Einspruchsschrift Einspruch 4
01.09.1994 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
06.05.1994 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
06.05.1994 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
06.05.1994 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 5
13.04.1994 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
29.03.1994 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
15.03.1994 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
15.03.1994 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 38
01.03.1994 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
17.01.1994 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
29.11.1993 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
29.11.1993 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
29.11.1993 Beschreibung Recherche / Prüfung 5
29.11.1993 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
16.11.1993 Ergebnis der telefonischen/persönlichen Rücksprache Recherche / Prüfung 1
26.10.1993 Stattgabe der Fristverlängerung (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
11.10.1993 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
02.07.1993 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
14.01.1993 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 2
13.01.1993 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 1
02.11.1992 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
27.10.1992 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
15.10.1992 Anlage Recherche / Prüfung 1
15.10.1992 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
15.10.1992 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 8
22.07.1992 Anlage Recherche / Prüfung 1
22.07.1992 Anlage Recherche / Prüfung 1
22.07.1992 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
19.02.1992 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
20.12.1991 Vollmacht Recherche / Prüfung 2
20.12.1991 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 3
10.12.1991 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
17.10.1991 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 6
17.10.1991 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 38
17.10.1991 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 17
28.05.1991 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1