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Akte(n):   EP0508192



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 99
18.06.1996 Ablehnung des Antrags auf Berichtigung nach Erteilung Recherche / Prüfung 1
29.06.1995 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
06.04.1995 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
06.04.1995 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
06.04.1995 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
27.01.1995 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 8
20.01.1995 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
17.01.1995 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
17.01.1995 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 18
21.12.1994 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
22.01.1993 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
24.11.1992 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
10.11.1992 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
23.05.1992 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
23.05.1992 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
23.05.1992 Schreiben den Erfinder betreffend Recherche / Prüfung 1
13.05.1992 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
13.05.1992 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 25
23.04.1992 Mangel in der Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
08.04.1992 Mangel in der Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
21.03.1992 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
21.03.1992 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
21.03.1992 Beschreibung Recherche / Prüfung 12
21.03.1992 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
21.03.1992 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 5