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Akte(n):   EP0511546



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 226
31.08.1999 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
31.08.1999 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
26.08.1999 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
27.05.1999 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
27.05.1999 Rückschein Einspruch 2
27.05.1999 Rückschein Einspruch 2
25.05.1999 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
21.05.1999 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
21.05.1999 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
21.05.1999 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 4
11.05.1999 Entscheidung der Einspruchsabteilung Einspruch 1
13.11.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
04.11.1998 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 2
17.07.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
10.07.1998 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 5
02.07.1998 Anlage zum Bescheid Einspruch 4
02.07.1998 Mitteilung mit Aufforderung zur Stellungnahme der Parteien Einspruch 3
12.11.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
05.11.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 2
05.11.1997 Antwort des Einsprechenden auf Eingabe des Patentinhabers Einspruch 4
05.09.1997 Mitteilung der Stellungnahme des Patentinhabers an Einsprechende(n) mit Fristsetzung Einspruch 1
28.08.1997 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 10
13.05.1997 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
13.05.1997 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
06.05.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
18.04.1997 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
09.04.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
09.04.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
09.04.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 9
09.04.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
09.04.1997 Einspruchsschrift Einspruch 4
09.04.1997 Einspruchsschrift Einspruch 4
08.04.1997 Einspruchsschrift Einspruch 8
31.05.1996 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
22.01.1996 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
22.01.1996 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
22.01.1996 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
06.11.1995 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
27.10.1995 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
24.07.1995 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
24.07.1995 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 22
20.06.1995 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
16.06.1995 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
16.06.1995 Beschreibung Recherche / Prüfung 1
16.06.1995 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 1
16.06.1995 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
19.04.1995 Stattgabe der Fristverlängerung (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
10.04.1995 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
09.12.1994 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 4
06.07.1993 Schriftlicher Prüfungsantrag Recherche / Prüfung 1
26.02.1993 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
26.02.1993 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
22.01.1993 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
22.01.1993 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 14
22.01.1993 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 13
14.09.1992 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
14.04.1992 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
14.04.1992 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
14.04.1992 Beschreibung Recherche / Prüfung 14
14.04.1992 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
14.04.1992 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
14.04.1992 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 13
14.04.1992 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 13