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Akte(n):   EP0513721



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 165
30.07.2001 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
30.07.2001 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
30.07.2001 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
13.07.2001 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Widerruf des Patents Einspruch 1
19.04.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
11.04.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
11.04.2001 Rückschein Einspruch 2
10.04.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
10.04.2001 Rückschein Einspruch 2
09.04.2001 Rückschein Einspruch 2
05.04.2001 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 3
05.04.2001 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 6
09.12.1999 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 2
02.12.1999 Antwort des Einsprechenden auf Eingabe des Patentinhabers Einspruch 2
26.11.1999 Mitteilung der Stellungnahme des Patentinhabers an Einsprechende(n) mit Fristsetzung Einspruch 1
26.10.1999 Mitteilung der Stellungnahme des Patentinhabers an Einsprechende(n) mit Fristsetzung Einspruch 1
16.10.1999 Patentansprüche Einspruch 1
16.10.1999 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 4
15.10.1999 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 5
28.06.1999 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
28.06.1999 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
18.06.1999 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (mit Frist) Einspruch 1
11.06.1999 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (mit Frist) Einspruch 1
07.06.1999 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
07.06.1999 N/A Einspruch 1
07.06.1999 N/A Einspruch 1
05.05.1999 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
26.04.1999 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
22.04.1999 Einspruchsschrift Einspruch 9
21.04.1999 Einspruchsschrift Einspruch 9
20.04.1999 Einspruchsschrift Einspruch 5
12.06.1998 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
05.02.1998 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
05.02.1998 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
05.02.1998 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
08.12.1997 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
29.11.1997 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
25.09.1997 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
25.09.1997 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 11
15.09.1997 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
17.08.1996 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
17.08.1996 Beschreibung Recherche / Prüfung 1
17.08.1996 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 4
17.04.1994 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 4
17.11.1993 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
17.11.1993 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
30.07.1992 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
30.07.1992 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 12
14.05.1992 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
14.05.1992 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
12.05.1992 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
12.05.1992 Beschreibung Recherche / Prüfung 5
12.05.1992 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
12.05.1992 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
12.05.1992 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
11.05.1992 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
11.05.1992 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 11