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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0545322

EP0545322 - Fahrradgangschaltung für Vorderrad [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  14.06.1996
Datenbank zuletzt aktualisiert am 17.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip14.06.1996Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 31.07.1996 [1996/31]
AnmelderFür alle benannten Staaten
MAEDA INDUSTRIES, LTD.
97, Tannan Mihara-cho Minamikawachi-gun
Osaka / JP
[N/P]
Frühere [1993/23]Für alle benannten Staaten
MAEDA INDUSTRIES, LTD.
97, Tannan Mihara-cho
Minamikawachi-gun Osaka / JP
Erfinder01 / Kobayashi, Jun, c/o Maeda Industries, Ltd.
97 Tannan, Mihara-cho
Minamikawachi-gun, Osaka / JP
[1993/23]
VertreterIsarpatent
Patent- und Rechtsanwälte Barth
Charles Hassa Peckmann & Partner mbB
Postfach 44 01 51
80750 München / DE
[N/P]
Frühere [1993/23]Reinhard - Skuhra - Weise & Partner
Postfach 44 01 51
D-80750 München / DE
Anmeldenummer, Anmeldetag92120330.327.11.1992
[1993/23]
Prioritätsnummer, PrioritätstagJP1991009877529.11.1991         Ursprünglich veröffentlichtes Format: JP 9877591
[1993/23]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0545322
Datum:09.06.1993
Sprache:EN
[1993/23]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP08.03.1993
KlassifikationIPC:B62M9/12
[1993/23]
CPC:
B62M9/136 (EP)
Benannte VertragsstaatenDE,   FR,   IT [1993/23]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Fahrradgangschaltung für Vorderrad[1993/23]
Englisch:Bicycle front derailleur[1993/23]
Französisch:Dérailleur avant pour bicyclette[1993/23]
Akte vernichtet:20.04.2002
Prüfungsverfahren08.10.1993Prüfungsantrag gestellt  [1993/49]
27.06.1994Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M06)
23.12.1994Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
24.03.1995Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
21.07.1995Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
26.09.1995Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
07.02.1996Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1996/31]
05.03.1996Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Erwiderung auf die Mitteilung der Prüfungsabteilung nicht fristgerecht eingegangen  [1996/31]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
24.11.1994Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
30.11.199504   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[A]DE3411874  ;
 [A]US4223562
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