blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Kurzmeldungen

Neue Version des Europäischen Patentregisters – Angaben zu ESZ-Verfahren im Einheitspatentregister.

2024-07-24

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0537058

EP0537058 - Verpackung zum Transport, insbesondere von infektösen Substanzen [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  08.03.1996
Datenbank zuletzt aktualisiert am 17.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip08.03.1996Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 24.04.1996 [1996/17]
AnmelderFür alle benannten Staaten
PASCAL, Christian
19, Rue de la Fontaine
F-95270 Seugy / FR
[1993/15]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1993/15]
VertreterFaber, Jean-Paul
CABINET FABER 35, rue de Berne
75008 Paris / FR
[N/P]
Frühere [1993/15]Faber, Jean-Paul
CABINET FABER 35, rue de Berne
F-75008 Paris / FR
Anmeldenummer, Anmeldetag92402707.105.10.1992
[1993/15]
Prioritätsnummer, PrioritätstagFR1991001235808.10.1991         Ursprünglich veröffentlichtes Format: FR 9112358
[1993/15]
AnmeldespracheFR
VerfahrensspracheFR
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0537058
Datum:14.04.1993
Sprache:FR
[1993/15]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP01.02.1993
KlassifikationIPC:B65D81/38
[1993/15]
CPC:
B65D81/3862 (EP)
Benannte VertragsstaatenCH,   DE,   GB,   IT,   LI [1993/15]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Verpackung zum Transport, insbesondere von infektösen Substanzen[1993/15]
Englisch:Package for transportation, especially of infectious substances[1993/15]
Französisch:Emballage pour le transport plus particulièrement de susbstances infectieuses[1993/15]
Akte vernichtet:20.04.2002
Prüfungsverfahren28.09.1993Prüfungsantrag gestellt  [1993/49]
02.03.1995Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
31.03.1995Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
27.06.1995Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: Ja)
12.07.1995Ankündigung der Patenterteilung
23.10.1995Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1996/17]
24.11.1995Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Erteilungsgebühr/Druckkostengebühr nicht fristgerecht entrichtet  [1996/17]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
15.10.1994Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.10.199504   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[A]DE3832009  ;
 [A]EP0341056  ;
 [A]FR1388978  ;
 [A]US2971640
Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von Daten, die aus anderen Behörden stammen, und schließt insbesondere jegliche Garantie dafür aus, dass solche Daten vollständig, aktuell oder für bestimmte Zwecke geeignet sind.