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Akte(n):   EP0498785



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 344
14.12.2004 Rückschein Einspruch 2
28.03.2001 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
28.03.2001 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
23.03.2001 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
18.12.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
07.12.2000 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 2
07.12.2000 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 2
07.12.2000 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 12
10.11.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
07.11.2000 Feststellungen zu Eingaben betreffend mündliche Verhandlung Einspruch 2
23.06.2000 Patentansprüche Einspruch 2
23.06.2000 Patentansprüche Einspruch 1
23.06.2000 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 4
07.01.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
05.01.2000 Rückschein Einspruch 2
28.12.1999 Anlage zum Bescheid Einspruch 10
28.12.1999 Hinweis zur mündlichen Verhandlung Einspruch 4
28.12.1999 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
17.12.1999 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 2
15.12.1999 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
15.12.1999 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
14.12.1999 Zurückziehung eines Einspruchs Einspruch 1
09.12.1999 Zurückziehung eines Einspruchs Einspruch 1
08.12.1999 Anlage zum Bescheid Einspruch 10
08.12.1999 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
08.12.1999 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 2
03.12.1999 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
07.04.1999 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
26.03.1999 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 4
10.03.1999 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
10.03.1999 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
05.03.1999 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
03.03.1999 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
27.10.1998 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
27.10.1998 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
28.09.1998 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
15.09.1998 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 19
15.09.1998 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
15.09.1998 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 7
15.09.1998 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
15.09.1998 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 8
15.09.1998 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 13
15.09.1998 Einspruchsschrift Einspruch 13
06.11.1997 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
14.07.1997 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
14.07.1997 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
14.07.1997 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
23.04.1997 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
11.04.1997 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
12.12.1996 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
12.12.1996 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 48
29.10.1996 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
30.05.1996 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
30.05.1996 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
30.05.1996 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
31.01.1996 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
30.12.1995 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
30.12.1995 Beschreibung Recherche / Prüfung 7
30.12.1995 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
08.11.1995 Stattgabe der Fristverlängerung (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
27.10.1995 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
29.06.1995 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 5
17.05.1995 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
17.05.1995 Beschreibung Recherche / Prüfung 11
17.05.1995 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 4
13.03.1995 Stattgabe der Fristverlängerung (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
07.03.1995 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
21.11.1994 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 7
16.03.1993 Rückzahlungsanordnung Anmelde-/Prüfungsgebühr Recherche / Prüfung 1
15.06.1992 Rückzahlungsanordnung Recherchengebühr Recherche / Prüfung 1
27.05.1992 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
27.05.1992 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
14.02.1992 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
06.02.1992 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
06.02.1992 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
06.02.1992 Beschreibung Recherche / Prüfung 31
06.02.1992 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
06.02.1992 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 3
06.02.1992 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 22
06.02.1992 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 5