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Akte(n):   EP0578639



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 154
04.05.1999 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
04.05.1999 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
30.04.1999 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 1
03.02.1999 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
30.01.1999 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
30.01.1999 Rückschein Einspruch 2
25.01.1999 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
25.01.1999 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 1
25.01.1999 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 5
25.01.1999 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
07.01.1999 Entscheidung der Einspruchsabteilung Einspruch 1
23.02.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
14.02.1998 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 2
11.02.1998 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 2
11.12.1997 Anlage zum Bescheid Einspruch 2
11.12.1997 Mitteilung mit Aufforderung zur Stellungnahme der Parteien Einspruch 2
05.05.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
25.04.1997 Vollmacht Einspruch 2
25.04.1997 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
25.04.1997 Antwort des Einsprechenden auf Eingabe des Patentinhabers Einspruch 2
23.04.1997 Antwort des Einsprechenden auf Eingabe des Patentinhabers Einspruch 2
21.04.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
21.04.1997 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Einspruch 1
10.03.1997 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 3
10.03.1997 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
23.12.1996 Mitteilung der Stellungnahme des Patentinhabers an Einsprechende(n) mit Fristsetzung Einspruch 1
11.12.1996 Patentansprüche Einspruch 1
11.12.1996 Beschreibung Einspruch 2
11.12.1996 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 7
27.08.1996 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
27.08.1996 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
24.07.1996 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
22.07.1996 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
17.07.1996 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
17.07.1996 Vollmacht Einspruch 2
17.07.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 9
17.07.1996 Einspruchsschrift Einspruch 5
15.07.1996 Einspruchsschrift Einspruch 7
07.09.1995 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
21.07.1995 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
21.07.1995 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
21.07.1995 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
26.05.1995 Hinweis auf den Beschluss des Präsidenten des EPA Recherche / Prüfung 1
21.04.1995 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
12.04.1995 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
20.03.1995 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
20.03.1995 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 10
03.03.1995 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
08.12.1993 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
30.08.1993 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
30.08.1993 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
30.08.1993 Beschreibung Recherche / Prüfung 1
30.08.1993 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
30.08.1993 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 3
18.01.1993 Anlagen zum internationalen vorläufigen Prüfungsbericht Recherche / Prüfung 2
18.01.1993 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 3
18.01.1993 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
30.11.1992 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
15.10.1992 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 2
15.10.1992 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 10
15.10.1992 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
15.10.1992 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14
29.01.1991 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1