blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP0596122 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP0596122



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 109
31.01.2014 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmelservertreter (Zusammenschluss) Recherche / Prüfung 1
16.06.1999 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
02.07.1998 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
17.02.1998 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
17.02.1998 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
17.02.1998 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
18.11.1997 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
11.11.1997 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
13.08.1997 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
13.08.1997 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 18
29.07.1997 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
17.06.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
17.06.1997 Beschreibung Recherche / Prüfung 8
17.06.1997 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
21.04.1997 Stattgabe der Fristverlängerung (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
10.04.1997 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
18.12.1996 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 4
14.08.1996 Aufrechterhaltung der Anmeldung Recherche / Prüfung 1
20.06.1996 Aufforderung zur Aufrechterhaltung der Anmeldung und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung der Anmeldung Recherche / Prüfung 1
14.06.1996 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
14.06.1996 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 5
27.10.1994 Antrag auf Korrektur Recherche / Prüfung 1
30.03.1994 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 2
28.01.1994 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
27.01.1994 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
27.01.1994 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
27.01.1994 Beschreibung Recherche / Prüfung 11
27.01.1994 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 3
09.12.1993 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 16
04.09.1992 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1