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Akte(n):   EP0553864



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 360
14.01.2002 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
14.01.2002 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
09.01.2002 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Widerruf des Patents Einspruch 1
03.09.2001 Aufforderung zur Anzeige der Bestellung eines zugelassenen Vertreters und Einreichung der Vollmacht Einspruch 1
30.08.2001 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben Einspruch 3
30.08.2001 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben Einspruch 2
24.08.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
17.08.2001 Einreichung betreffend Vertretung Einspruch 1
16.08.2001 Rückschein Einspruch 2
16.08.2001 Rückschein Einspruch 2
14.08.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
14.08.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
13.08.2001 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 3
13.08.2001 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 5
09.02.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.08.2000 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
24.08.2000 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
10.08.2000 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
27.07.2000 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 2
27.07.2000 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 15
27.07.2000 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 8
27.07.2000 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 6
27.07.2000 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 8
27.07.2000 Einspruchsschrift Einspruch 29
27.07.2000 Einspruchsschrift Einspruch 4
27.07.2000 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 14
16.09.1999 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
02.08.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
02.08.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
02.08.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
28.04.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 5
19.04.1999 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
16.03.1999 Stattgabe der Fristverlängerung Recherche / Prüfung 1
09.03.1999 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
06.11.1998 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
06.11.1998 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 31
22.10.1998 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
19.06.1998 Entscheidung über die Stattgabe der Weiterbehandlung Recherche / Prüfung 1
02.06.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
02.06.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 11
02.06.1998 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
23.04.1998 Anmeldung gilt als zurückgenommen (keine Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung) Recherche / Prüfung 1
28.01.1998 Stattgabe der Fristverlängerung (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
20.01.1998 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
17.09.1997 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 5
03.09.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
03.09.1997 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 6
30.04.1997 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 6
01.12.1994 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
01.12.1994 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
04.05.1993 Zeichnungen Recherche / Prüfung 6
04.05.1993 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
04.05.1993 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 34
18.03.1993 Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen Recherche / Prüfung 2
29.01.1993 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
29.01.1993 Patentansprüche Recherche / Prüfung 6
29.01.1993 Beschreibung Recherche / Prüfung 19
29.01.1993 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
29.01.1993 Zeichnungen Recherche / Prüfung 6
29.01.1993 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 7
29.01.1993 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 7
29.01.1993 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 11
29.01.1993 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 4
29.01.1993 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 15
29.01.1993 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 8
29.01.1993 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 8
29.01.1993 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 7
29.01.1993 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 5