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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0561142

EP0561142 - Sitzmöbel [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung zurückgewiesen
Status aktualisiert am  26.09.1997
Datenbank zuletzt aktualisiert am 19.10.2024
Letztes Ereignis   Tooltip26.09.1997Zurückweisung der Anmeldungveröffentlicht am 12.11.1997 [1997/46]
AnmelderFür alle benannten Staaten
HUEMER, Hermann
Stein 635
A-6811 Göfis / AT
[1993/38]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1993/38]
VertreterHefel, Herbert
Egelseestrasse 65a
6800 Feldkirch-Tosters / AT
[N/P]
Frühere [1993/38]Hefel, Herbert, Dipl.-Ing.
Egelseestrasse 65a
A-6800 Feldkirch-Tosters / AT
Anmeldenummer, Anmeldetag93101791.705.02.1993
[1993/38]
Prioritätsnummer, PrioritätstagAT1992000027618.02.1992         Ursprünglich veröffentlichtes Format: AT 27692
[1993/38]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0561142
Datum:22.09.1993
Sprache:DE
[1993/38]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP14.07.1993
KlassifikationIPC:A47C3/02
[1993/38]
CPC:
A47C3/0255 (EP,US)
Benannte VertragsstaatenAT,   CH,   DE,   ES,   FR,   GB,   IT,   LI,   SE [1993/38]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Sitzmöbel[1993/38]
Englisch:Chair[1993/38]
Französisch:Chaise[1993/38]
Prüfungsverfahren24.02.1994Prüfungsantrag gestellt  [1994/17]
10.07.1995Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M06)
02.12.1995Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
02.02.1996Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
07.05.1996Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
30.12.1996Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: )
10.06.1997Absendung der Mitteilung über die Zurückweisung der Anmeldung. Grund: Formalprüfung [1997/46]
20.06.1997Anmeldung zurückgewiesen, Datum der Rechtswirksamkeit [1997/46]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
16.12.1994Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
09.01.1996Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
28.02.199705   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[Y]FR341242  (MAX COSSMANN [DE]);
 [Y]US5058951  (THIEL LAWRENCE A [US])
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