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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0582873

EP0582873 - Duschabtrennung [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  16.08.1996
Datenbank zuletzt aktualisiert am 17.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip16.08.1996Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 02.10.1996 [1996/40]
AnmelderFür alle benannten Staaten
STIEMERT DUSCHGLAS KG
Hakenbrinkweg 7
D-59846 Sundern/Sauerland / DE
[1994/07]
Erfinder01 / Stiemert, Franz Ingenieur
Hakenbrinkweg 7
D-59846 Sundern / DE
[1994/07]
Vertretervon Rohr, Hans Wilhelm
Gesthuysen, von Rohr & Eggert
Postfach 10 13 54
45013 Essen / DE
[N/P]
Frühere [1994/07]von Rohr, Hans Wilhelm, Dipl.-Phys.
Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Weidener, Postfach 10 13 54
D-45013 Essen / DE
Anmeldenummer, Anmeldetag93111794.923.07.1993
[1994/07]
Prioritätsnummer, PrioritätstagDE1992422630508.08.1992         Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE 4226305
DE1992423637628.10.1992         Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE 4236376
[1994/07]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0582873
Datum:16.02.1994
Sprache:DE
[1994/07]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP10.11.1993
KlassifikationIPC:E06B3/88
[1994/07]
CPC:
E06B7/362 (EP); E06B2007/365 (EP)
Benannte VertragsstaatenBE,   DE,   FR,   GB,   IT,   NL [1994/07]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Duschabtrennung[1994/07]
Englisch:Shower enclosure[1994/07]
Französisch:Paroi de douche[1994/07]
Akte vernichtet:20.04.2002
Prüfungsverfahren28.02.1994Prüfungsantrag gestellt  [1994/17]
04.10.1994Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M06)
31.03.1995Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
11.09.1995Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: Nein)
22.11.1995Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: späteres Einverständnis)
11.12.1995Ankündigung der Patenterteilung
22.03.1996Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1996/40]
26.04.1996Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Erteilungsgebühr/Druckkostengebühr nicht fristgerecht entrichtet  [1996/40]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
25.07.1995Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts		 Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[A]DE3705800  (HÜPPE GMBH) [A] 1,8,9 * figure 2 *;
 [A]US4953261  (LYONS) [A] 1,19,20,22-24,27,30,32 * figure 6 *
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